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Bewertungen zur Erfolgsbilanz des Ingolstädter Oberbürgermeisters und seiner Zukunftsprojekte

 Bewertungen zur Erfolgsbilanz des Ingolstädter Oberbürgermeisters und seiner Zukunftsprojekte

(tt) O-T(h)öne hat die Stadtratsfraktionen von CSU, Freie Wähler, UWG und die Stadtratsgruppen von FDP, ÖDP und LINKEN am 22. Mai angefragt, wie diese die jüngst von Oberbürgermeister Christian Scharpf (SPD) vorgestellte Erfolgsbilanz über zwei Jahre seiner Amtszeit bewerten, ebenso die vorgestellten künftigen Vorhaben des Stadtoberhauptes.

Hans Stachel, Vorsitzender der Stadtratsfraktion der Freien Wähler

In der bisherigen Amtszeit war Corona ein bestimmendes Momentum. Es waren wenig öffentliche Veranstaltungen und gesellschaftliche Akzente möglich und die Bürgermeisterin Deneke-Stoll war allgegenwärtig. Gleiches gilt für die Stabsmitarbeiter, was nicht nur uns Stadträtinnen und Stadträte oft stark irritierte.

Die letzten 2 Jahre waren geprägt von der Bearbeitung laufender Projekte, aber auch vieler Neugründungen von Gremien, Beiräten und zahlreicher Datenerhebungen – Überlegungen sind richtig, aber jetzt geht es zur Umsetzung – erst dann zeigt sich, ob wir uns nur beschäftigt haben.

Eine Bilanz eines Oberbürgermeisters nach zwei Jahren zu ziehen – das kann man machen, ist aber für mich ein ungeeigneter Zeitraum für eine politische Bilanz. Wenn man versucht, die Situation objektiv zu beurteilen, kann nach 2 Jahren noch nicht viel erreicht worden sein, das liegt in der Natur der Sache. Bisher werden schwerpunktmäßig Projekte umgesetzt bzw. fertiggestellt und im Investitionshaushalt abgebildet, die in der letzten Legislatur diskutiert und beschlossen wurden. Ich denke jeder Politiker, tut gut daran, sich nur mit eigenen Federn zu schmücken und die Größe zu haben, seine Vorgänger angemessen zu würdigen, denn in einigen Jahren werden auch jetzige Amtsträger einen Nachfolger haben und eine ähnliche Wertschätzung zu Recht erhoffen.

Wenn ich an die Schlagzahl der letzten 10 Jahre denke, dann ist es allerdings langsam an der Zeit, dass die Stadtspitze zusammen mit Stadtrat und Verwaltung neue Projekte auf den Weg bringt.  Stadtentwicklung, Bauland, Gewerbeflächen, Innovationsprojekte für den jetzigen und zukünftigen Industrie-, Dienstleistungs-, Wirtschafts-, Bildungs- und Hochschulstandort müssten jetzt langsam auf dem Tisch liegen und beschlossen werden, um in den kommenden Jahren Ingolstadt dynamisch weiterzuentwickeln, um neue Arbeitsplätze, Wohnraum, soziale Ausgewogenheit und Wohlstand zu sichern und zu mehren. Das ist aber nicht die alleinige Aufgabe des Oberbürgermeisters, sondern aller, die Verantwortung für die Stadt tragen.

Ich denke, es ist deutlich zu kurz gesprungen, wenn wir aus Verzweiflung mit Arbeitsmarktzulagen in einzelnen Berufsgruppen versuchen, aktuelle und zukünftige Probleme zu kaschieren. Das schaut nach außen gut aus, ist aber ein Feigenblatt, weil man nichts anderes auf den Weg gebracht hat. Es gilt, die begrenzten finanziellen Mittel langfristig nachhaltig und sinnvoll einzusetzen und kein Strohfeuer zu entfachen.

Mir ist es außerdem auch zu billig, jedes existierende Problem in Ingolstadt am Oberbürgermeister aufzuhängen – nicht am letzten OB und auch nicht am jetzigen – und schon gar nicht nach 2 Jahren.

Die Rolle des OB´s ist es – gerade in der derzeitigen politischen Konstellation im Ingolstädter Stadtrat – eine ausgleichende, nicht polarisierende Amtsführung mit Leben zu erfüllen. Oft gelingt dies unserem OB Christian Scharpf sehr gut und so lange er sich aus Facebook und nächtlichen Tippanfällen zurückhält, wird es auch im Stadtrat ein gedeihliches Miteinander geben können. Da hat sich viel verbessert, der OB hat seinen Anteil daran, aber zum Gelingen gehören noch mindestens 50 Stadträtinnen und Stadträte dazu - und auch die geben sich meist Mühe, wofür ich mich herzlich bei allen bedanke, denn respektvoller Umgang - gerade bei unterschiedlicher Meinung - ist für unser persönliches Befinden, aber auch für unsere gesellschaftliche Vorbildfunktion äußerst wichtig.

Es ist und bleibt wichtig, miteinander zu reden und nicht übereinander. Darum gefällt mir die Aufgabenstellung, über den OB und seinen Stil zu schreiben, nicht besonders.
Zum Schluss wünsche ich uns allen und unserem OB eine glückliche Hand bei den anstehenden Entscheidungen, denn später sind wir immer alle klüger.

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Lesen Sie hier die Bewertungen von

Stadtrat Christian Lange (UWG): https://o-thoene.de/bewertungen-zur-erfolgsbilanz-des-ingolst%C3%A4dter-oberb%C3%BCrgermei

Stadtrat Raimund Köster (ÖDP): https://o-thoene.de/bewertungen-zur-erfolgsbilanz-des-ingolst%C3%A4dter-oberb%C3%BCrgermei-0

Stadtrat Alfred Grob (CSU): https://o-thoene.de/bewertungen-zur-erfolgsbilanz-des-ingolst%C3%A4dter-oberb%C3%BCrgermei-1

Stadtratsgruppe DIE LINKE: https://o-thoene.de/bewertungen-zur-erfolgsbilanz-des-ingolst%C3%A4dter-oberb%C3%BCrgermeisters-und-seiner-zukunftsprojekte

Anmerkung der Redaktion: Die Antworten werden nach Eingang in der Redaktion veröffentlicht. Eine Beschränkung auf den Umfang und die Länge der Antworten gab es nicht. Die Antworten werden ungekürzt und nicht redigiert veröffentlicht.

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