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Bewertungen zur Erfolgsbilanz des Ingolstädter Oberbürgermeisters und seiner Zukunftsprojekte

Bewertungen zur Erfolgsbilanz des Ingolstädter Oberbürgermeisters und seiner Zukunftsprojekte

(tt) O-T(h)öne hat die Stadtratsfraktionen von CSU, Freie Wähler, UWG und die Stadtratsgruppen von FDP, ÖDP und LINKEN am 22. Mai angefragt, wie diese die jüngst von Oberbürgermeister Christian Scharpf (SPD) vorgestellte Erfolgsbilanz über zwei Jahre seiner Amtszeit bewerten, ebenso die vorgestellten künftigen Vorhaben des Stadtoberhauptes.

Raimund Köstler, Sprecher der ÖDP-Stadtratsgruppe:

Die Bilanz unseres Oberbürgermeisters Dr. Christian Scharpf bewerten wir als durchaus positiv. Dass er ein gewiefter Kommunalpolitiker ist, musste uns allen klar sein. Seine ehemalige Dienststelle in der Landeshauptstadt München hat ihm geholfen, strategische Werkzeuge selbst weiter zu entwickeln. Seine Kommunikation, besonders in den sozialen Medien, überrascht uns dann aber doch manchmal.

Corona hat die Amtszeit besonders schwierig beginnen lassen. Hier haben die permanent ändernden Rahmenbedingungen ein klares agieren unmöglich gemacht. Ein Zeichen dafür ist die Beschaffung der Luftreinigungsgeräte für Schulen und Kindertagesstätten, die gefühlt erst viel zu spät erfolgte.

Es wurden aber sehr schnell einige kleinere Korrekturen in der Stadtratsarbeit durchgeführt, die auch für uns wichtig sind. Hierzu gehören zum Beispiel der Livestream und auch die Onlineverfügbarkeit von Unterlagen.

Auch politisch wurden kurzfristig Entscheidungen herbeigeführt, die vorher nicht denkbar waren. Hier ist die Gleichstellung der Klinikums-Servicekräfte, der Ausstieg der Stadt aus der Finanzierung des Konfuzius Instituts und die Gründung des Landschaftspflegeverbands zu erwähnen.

Einige Punkte wurden gestartet, ob sie aber wirklich erfolgreich werden, ist nicht sicher. Am meisten Zweifel sind bei der Belebung der Innenstadt, wozu auch der Viktualienmarkt gehört, sowie der Stärkung des Radverkehrs angebracht, auch wenn dort inzwischen der Fahrradbeirat gegründet wurde. Die Autostadt Ingolstadt ist für eine Verkehrswende doch ein schweres Erbe. Dies zeigt sich besonders in der Widersprüchlichkeit bei Abstimmungen Straßenbau gegen Klimaschutz, oder wenn es um das „notwendige“ Wachstum der Stadt geht. Es ist nicht zu früh, wenn nun das städtebauliche Entwicklungskonzept angegangen wird und lange liegengebliebene Anträge zum Klimaschutz im Klimaschutzkonzept wieder aufgegriffen werden.

Am wichtigsten aber ist, dass der Umgang im Stadtrat ein anderer geworden ist. Dies wurde uns auch von anderen Stadtratskollegen bestätigt und ist nicht nur den veränderten Mehrheitsverhältnissen im Stadtrat geschuldet.

Wir sind uns sicher, dass der Oberbürgermeister - getreu dem Satz aus der Gemeindeordnung des Freistaats - "zum Wohle der Stadt"  weiterarbeiten wird, auch wenn die Erfahrungen beim Bürgerbegehren „Hände weg vom Grünring“ etwas unsere Zukunftsaussichten trüben.

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Lesen Sie hier die Bewertungen von

Stadtrat Christian Lange (UWG): https://o-thoene.de/bewertungen-zur-erfolgsbilanz-des-ingolst%C3%A4dter-oberb%C3%BCrgermei

Stadtrat Alfred Grob (CSU): https://o-thoene.de/bewertungen-zur-erfolgsbilanz-des-ingolst%C3%A4dter-oberb%C3%BCrgermei-1

Stadtrat Hans Stachel (Freie Wähler): https://o-thoene.de/bewertungen-zur-erfolgsbilanz-des-ingolst%C3%A4dter-oberb%C3%BCrgerme

Stadtratsgruppe DIE LINKE: https://o-thoene.de/bewertungen-zur-erfolgsbilanz-des-ingolst%C3%A4dter-oberb%C3%BCrgermeisters-und-seiner-zukunftsprojekte

Anmerkung der Redaktion: Die Antworten werden nach Eingang in der Redaktion veröffentlicht. Eine Beschränkung auf den Umfang und die Länge der Antworten gab es nicht. Die Antworten werden ungekürzt und nicht redigiert veröffentlicht.

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