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Bewertungen zur Erfolgsbilanz des Ingolstädter Oberbürgermeisters und seiner Zukunftsprojekte

 Bewertungen zur Erfolgsbilanz des Ingolstädter Oberbürgermeisters und seiner Zukunftsprojekte

(tt) O-T(h)öne hat die Stadtratsfraktionen von CSU, Freie Wähler, UWG und die Stadtratsgruppen von FDP, ÖDP und LINKEN am 22. Mai angefragt, wie diese die jüngst von Oberbürgermeister Christian Scharpf (SPD) vorgestellte Erfolgsbilanz über zwei Jahre seiner Amtszeit bewerten, ebenso die vorgestellten künftigen Vorhaben des Stadtoberhauptes.

Eva Bulling-Schröter und Christian Pauling, Stadtratsgruppe DIE LINKE

Die Ära Scharpf hat uns nach 2 Jahren viele Errungenschaften (auch mit unserer Unterstützung) beschert, die uns unter der Führung der CSU verwehrt gewesen wären -
Pflege- und Familienstützpunkte, ein geplanter Klimabeirat, Inklusionsrat sowie das äußerst aktive Jugendparlament. Besonders freuen wir uns über die Rückübertragung der ausgegliederten Arbeitsplätze der Service GmbH zurück ins Stammhaus. Und wir konnten auch einen Sozialkompass und kostenlose Hygieneartikel durchsetzen. Doch empfanden wir manche Schritte selbst zu zaghaft, als dass sie einen fundamentalen Politikwechsel bedeutet hätten. So wird sich die B16 vielleicht kleiner gewünscht, aber ein starkes Votum gegen millionenschwere Straßen Projekte zugunsten des ÖPNV bleibt nach wie vor aus. Auch wurden viele hohe Ämter der CSU überlassen, um sich politischen Frieden zu erkaufen. Dies hat aber nur in Teilen funktioniert.

Zumindest bekommt man den Eindruck bei so manchen Sticheleien seitens der CSU, Freie Wähler kritisieren fleißig mit. Teilweise hat unser Oberbürgermeister lediglich die Erblasten seiner Vorgänger:innen umzusetzen, dem in der Vergangenheit wenig entgegengebracht wurde.  

Entscheidungen über Schulbauten wurden verschleppt, genauso über die Sanierung des Stadttheaters. Das führt dann zu Entscheidungen, die angeblich alternativlos sind.
Beispiele sind hier die Schule im 2. Grünring oder die Kammerspiele. Aber auch wenn wir im neuen Stadtrat für vorangegangene Fehlentscheidungen keine Verantwortung tragen, so sollten wir trotzdem Einwände von Bürger: innen ernster nehmen, vor allem für die Zukunft. Richtige Bürgerbeteiligung bedeutet, die Meinung von Bürger: innen vom ersten Punkt an ernst zu nehmen und nicht ihnen das zu verkaufen, was man ohnehin selber gern hätte.
 
So oder so hat sich jedoch vieles zum Positiven verändert und es herrscht ein parteiübergreifender, kooperativer Geist zum Wohle unserer Stadt. Jetzt gilt es Klimaschutzziele umzusetzen und gleichzeitig diejenigen mit weniger Einkommen zu unterstützen. Integration wird ein noch stärkeres Thema sein und Bildungschancen für Alle. Ein Bürgermeister wird sich auch daran messen lassen müssen, wie es ihm gelingt, die Abgehängten dieser Gesellschaft mitzunehmen.

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Lesen Sie hier die Bewertungen von

Stadtrat Christian Lange (UWG): https://bl-archive.o-thoene.de/bewertungen-zur-erfolgsbilanz-des-ingolst%C3%A4dter-oberb%C3%BCrgermei

Stadtrat Raimund Köster (ÖDP): https://bl-archive.o-thoene.de/bewertungen-zur-erfolgsbilanz-des-ingolst%C3%A4dter-oberb%C3%BCrgermei-0

Stadtrat Alfred Grob (CSU): https://bl-archive.o-thoene.de/bewertungen-zur-erfolgsbilanz-des-ingolst%C3%A4dter-oberb%C3%BCrgermei-1

Stadtrat Hans Stachel (Freie Wähler): https://bl-archive.o-thoene.de/bewertungen-zur-erfolgsbilanz-des-ingolst%C3%A4dter-oberb%C3%BCrgerme

Anmerkung der Redaktion: Die Antworten werden nach Eingang in der Redaktion veröffentlicht. Eine Beschränkung auf den Umfang und die Länge der Antworten gab es nicht. Die Antworten werden ungekürzt und nicht redigiert veröffentlicht.

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