Bürgermeisterwahl: Mehr als ein Machtspiel

Von Thomas Thöne

Der Konflikt um die Kandidatur von Christopher Hofmann ist beendet. Nicht durch eine Entscheidung. Sondern durch einen Rückzug der Kandidatur durch Hofmann selbst.
Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.

Was bleibt, ist mehr als ein innerparteiliches Problem der CSU-Stadtratsfraktion. Es ist das Ergebnis einer politischen Dynamik, die weit über die CSU hinausreicht.

Die Entscheidung fiel – knapp, aber eindeutig: Die CSU-Stadtratsfraktion nominierte Christopher Hofmann in einer demokratischen und geheimen fraktionsinternen Abstimmung für das Amt des zweiten Bürgermeisters. Sie hätte tragen können. Hat sie aber nicht. Warum? Weil parallel dazu etwas anderes lief. Ein Geflecht aus Erwartungen, Positionierungen und Machtinteressen – innerhalb der CSU, aber eben auch außerhalb.

Eine zentrale Rolle spielte dabei die SPD. Gespräche wurden geführt. Kurz. Sehr kurz. Dann beendet. Nicht an Inhalten gescheitert, sondern an Personalfragen. Forderungen standen. Spielräume eher nicht. Das ist kein Missverständnis. Das ist eine Linie. Und diese Linie hat gewirkt. Mit dem Rückzug der SPD aus den Gesprächen verschob sich das Kräfteverhältnis.

Was wie ein Abbruch aussah, war gleichzeitig eine Neuordnung. Die CSU musste reagieren. Und plötzlich lag der Ball woanders. Bei den Bündnis 90/Die Grünen. Sie waren nach dem Ausstieg der SPD der entscheidende Faktor für eine Mehrheit.

An ihnen lag es ganz alleine, ob aus dieser Situation Stabilität entsteht. Ob Gespräche auf Augenhöhe möglich sind. Ob aus Taktik wieder Politik wird. Gerade in einer Phase, in der sich die Stadt keine Spielchen leisten kann. Das wäre staatspolitische Verantwortung gewesen. Auch auf kommunaler Ebene. Diese Erwartung wurde erkennbar nicht eingelöst.

Öffentlich klang das anders. Inhalte, Gesprächsbereitschaft, Offenheit. Klingt gut. Trägt nur nicht weit, wenn am Ende doch wieder Personalfragen den Ausschlag geben. Und genau das ist passiert.

Bündnis 90/Die Grünen haben sich in dieser Situation erkennbar nicht für eine gemeinsame Lösung im Sinne einer breiten, tragfähigen Zusammenarbeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Ingolstadt entschieden, sondern die Personalfrage in den Mittelpunkt gestellt – mit klarer Präferenz für Dorothea Deneke-Stoll. Das kann man machen. Man sollte es dann aber auch so benennen.

Damit verschiebt sich alles. Nicht mehr Inhalte tragen Entscheidungen. Nicht mehr Verfahren geben den Rahmen vor. Sondern Konstellationen. Mehrheiten. Möglichkeiten. Ein offenes Spielfeld. Und auf diesem Spielfeld zählen Beschlüsse nur noch bedingt.

Auffällig ist dabei auch, mit welchen Argumenten gearbeitet wurde. Man könne Christopher Hofmann nicht wählen, weil man ihn nicht kenne. Das ist bemerkenswert. Denn der Stadtrat trifft regelmäßig Entscheidungen über Personalien mit erheblicher Tragweite, wie bei den Referenten, also berufsmäßig Stadträten. Auf Basis von Qualifikation, Verfahren, Vorstellung im Gremium. Das reicht sonst. Hier plötzlich nicht mehr? Das überzeugt nicht. Genauso wenig wie der Verweis auf Wahlergebnisse. Dass Dorothea Deneke-Stoll mehr Stimmen bei der Stadtratswahl erhalten hat, wird als Argument angeführt. Nur: Das hat mit der Wahl eines Bürgermeisters nichts zu tun. Der Souverän wählt den Stadtrat. Punkt. Die Fraktionen nominieren ihre Kandidaten. Punkt. Gewählt wird im Gremium. Punkt. So funktioniert das Verfahren. Und das ist keine Auslegungssache.

Hinzu kommt: In Ingolstadt war es über Jahre hinweg gängige Praxis, dass die stärkste Fraktion den zweiten Bürgermeister stellt und selbst nominiert. Nicht verpflichtend. Aber stabilisierend. Wenn selbst das zur Disposition steht, geht es längst nicht mehr nur um eine Personalie. Dann geht es um Grundsätze. Und genau hier wird es problematisch. Denn das Muster ist klar: Entscheidungen stehen – aber sie gelten nicht zwingend. Sie werden Teil eines weiteren Prozesses. Eines Prozesses, in dem Mehrheiten neu organisiert werden. Bis es passt.

Und dieses „Passen“ entsteht nicht im luftleeren Raum. Es wird organisiert. Auch aus den eigenen Reihen. Denn das, was sich hier zeigt, ist nicht nur das Ergebnis äußerer Kräfte. Es ist auch Ausdruck innerparteilicher Dynamiken: Teile der CSU-Stadtratsfraktion haben die eigene Entscheidung erkennbar nicht mitgetragen – und damit überhaupt erst den Raum geöffnet, in dem sich andere Konstellationen entfalten konnten. Ein Beschluss stand. Politisch getragen wurde er nicht. Und genau darin liegt der Kern.

Hinzu kommt, dass Dorothea Deneke-Stoll durch ihre geäußerte Bereitschaft zur Kandidatur – obwohl ihr Parteifreund Christopher Hofmann nominiert war – diese Entwicklung politisch erst möglich gemacht hat. Damit verschiebt sich die Verantwortung zusätzlich. Denn eine solche Offenhaltung der eigenen Kandidatur wirkt in der politischen Logik nicht neutral. Sie schafft Optionen. Und sie hält Konstellationen offen, die über die ursprüngliche Entscheidung hinausgehen.

Die daraus entstehende Frage ist grundsätzlicher Natur: Welche Voraussetzungen sind unter diesen Umständen gegeben, um Bürgermeisterin für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Ingolstadt sein zu wollen – über eine gesamte Amtszeit hinweg? Und weiter gedacht: Welche Signalwirkung entfaltet ein solcher Verlauf für die kommenden sechs Jahre einer Amtsperiode, die mit der konstituierenden Sitzung beginnt – auch vor dem Hintergrund, dass diese Amtszeit in einem bereits fortgeschrittenen Alter begonnen würde?

Gerade zu Beginn einer neuen Wahlperiode entscheidet sich, ob politische Zusammenarbeit getragen wird – oder ob Konflikte strukturell angelegt sind. Die Antwort darauf wird nicht im Rückblick gegeben. Sondern im politischen Alltag danach.

Und in genau diesem Prozess hat Christopher Hofmann seine politische Grundlage verloren.
Nicht in der Abstimmung der CSU-Stadtratsfraktion. Sondern danach. Hinzukommt ein weiterer Aspekt. Christopher Hofmann ist nicht irgendein CSU-Mitglied. Er ist stellvertretender CSU-Kreisvorsitzender in Ingolstadt. Das verleiht dem Vorgang zusätzliches Gewicht. Denn in der politischen Wahrnehmung drängt sich ein Vergleich auf: Auch im Umfeld des früheren und heutigen CSU-Kreisvorsitzenden Stefan Huber gab es Auseinandersetzungen, die von Beobachtern als machtpolitisch geprägt beschrieben wurden – mit dem Ziel, seine Wiederwahl zu verhindern.
Das wirkt nicht wie Zufall. Sondern wie ein Muster.

Die Bürgerschaft erwartet anderes. Keine taktischen Manöver. Keine offenen Machtspiele. Sondern Lösungen. Gerade jetzt. Doch der Eindruck ist ein anderer. Politik kreist um sich selbst. Um Rollen. Um Positionen. Um Mehrheiten. Und verliert dabei aus dem Blick, worum es eigentlich geht.

Die Folgen sind absehbar. Vertrauen geht nicht auf einmal verloren. Sondern Stück für Stück. Immer dann, wenn sichtbar wird, dass Entscheidungen nicht das Ende sind. Sondern der Anfang von etwas anderem. Der Fall Hofmann ist kein Einzelfall. Er ist ein Beispiel. Für eine politische Praxis, in der Verfahren an Bedeutung verlieren – und Ergebnisse verhandelbar bleiben.

Muss man sich wundern, wenn sich Menschen von solchen Machtspielchen abgestoßen fühlen und sich von der Politik abwenden? Und ist wirklich vergessen, dass die sogenannte Alternative für Deutschland in jüngsten Umfragen als stärkste Kraft erscheint?
Also weiter so?
Gute Nacht, Kleinstprovincia!