Christian Lange kann sich bei der CSU bedanken

Von Thomas Thöne

Christian Lange, Oberbürgermeisterkandidat der Bürgergemeinschaft Ingolstadt (BGI), wollte in der jüngsten Fragestunde des Stadtrates Auskunft, zur Speicherung und Sicherung von Akten. Lange nahm in seiner schriftlichen Anfrage, nach Paragraf 60 der Geschäftsordnung, Bezug auf ein aktuelles Strafverfahren vor dem Landgericht Ingolstadt, in dem die Tatsache bekannt wurde, "dass mehrfach Unterlagen und Akten in Papierform, wie auch in digitaler Form, verschwunden sind", wie Lange sich in seiner schriftlichen Anfrage ausdrückte.

Überraschenderweise wurden die Fragen von Lange nicht in der Fragestunde des Stadtrates beantwortet, wo der BGI´ler lediglich die Möglichkeit gehabt hätte, zu dem gesamten Themenkomplex zwei Zusatzfragen zu stellen. Vielmehr setzte der Oberbürgermeister, zum dem von Lange eingebrachten Thema, einen eigenen Tagesordnungspunkt an. Damit schaffte er die Möglichkeit, im Stadtrat über Langes Fragenkatalog und über die Zusatzfragen der Freien Wähler zu diskutieren und Nachfragen zu stellen.

Wie schon in der Vergangenheit war die CSU-Stadtratsfraktion, wie im Vorfeld vorherzusehen, nicht sonderlich erfreut über den abermaligen Fragenkatalog von Stadtrat Lange. Wie schon bei dessen Antrag, dass die Stadt sich "zur Förderung der Korruptionsprävention und zur Schaffung von mehr Transparenz beim Verwaltungshandeln" dem Verein Transparency International anschließen soll, den Lange im April 2016 stellte, ging es im Stadtrat hoch her.

Dadurch hatte der OB-Kandidat der BGI, wie schon im Jahr 2016, die Gelegenheit seine Position ausführlich darzustellen. Wie damals argumentierte der BGI-Stadtrat, dass die Öffentlichkeit einen Anspruch auf Information und Transparenz zum Verwaltungshandeln habe, auch bei verschwundenen Akten.

Wie vor drei Jahren schaffte es die CSU, mit ihren schweren Vorwürfen gegen Lange, die darin gipfelten, der von Lange erstellte und veröffentlichte Fragenkatalog hätte nur den Zweck, "den Oberbürgermeister vorzuführen" und er würde mit seinen Fragen "der Stadt Schaden zufügen", Christian Lange eine große politische Bühne einzuräumen, die dieser geschickt und dankbar nutzte. Er reagierte, wie immer, sachlich und ruhig, auf die Anwürfe der CSU: "Dass Ihnen mein Stil nicht gefällt, ist nichts Neues und damit kann ich auch leben."

Ein politischer Kommentar 
von Thomas Thöne

Nicht nur für einige Stadtratsmitglieder war es erstaunlich, dass die Fragen von Lange nicht in der Fragestunde behandelt wurden, sondern als eigener Tagesordnungspunkt. Man muss sich tatsächlich fragen, warum die CSU und der Oberbürgermeister dem BGI-OB-Kandidaten einen derartigen Raum für die Darstellung seiner Transparenzvorstellungen eingeräumt haben.

Hätte man doch glauben können, dass man hier aus dem Jahr 2016 Lehren gezogen hätte. Offensichtlich war dies nicht der Fall. Christian Lange konnte sein Wählerklientel wieder einmal ausführlich in der Stadtratssitzung "bedienen" und seinen Ruf, als aufklärender Anwalt der Bürger, stärken. Die CSU "versorgte" ihre Mitglieder, indem sie in gewohnter Weise auf den, aus ihrer Sicht, größten Provokateur im Stadtrat, losging. Nicht bedacht hat die CSU dabei, dass sie mit ihren Attacken gegen Lange unentschlossene Wähler möglicherweise abschreckt.

Wir dürfen gespannt sein, wann es Stadtrat Lange gelingt, die CSU das nächste Mal auf dieses politische Glatteis zu führen.

Eigentlich müsste sich Christian Lange bei der CSU bedanken, für die große politische Bühne, die ihm wieder einmal eingeräumt wurde. Ganz besonders natürlich bei Christian Lösel, der für die Tagesordnung zuständig war.