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Corona und die Herausforderungen für den kommunalen Haushalt

Corona und die Herausforderungen für den kommunalen Haushalt

O-T(h)öne gibt Fraktionen und Gruppierungen im Ingolstädter Stadtrat, sowie ausgewählten Personen des gesellschaftlichen Lebens und aus dem journalistischen Bereich, in der Rubrik "Aus fremder Feder", die Möglichkeit eines Gastkommentars zur Ingolstädter Kommunalpolitik. Das Thema ist durch den Gastkommentator frei wählbar, ebenso die Länge des Textes. Die Veröffentlichung erfolgt nicht redigiert und ungekürzt. Die Verantwortung für den Inhalt trägt allein der Verfasser des Gastkommentars.

Gastkommentar von Christian De Lapuente,

Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion

Anfang September stellte der Arbeitskreis Steuerschätzung seine Sonder-Prognose anlässlich der Corona-Pandemie vor. Nach den aktuellen Kalkulationen müssen sich Bund, Länder und Gemeinden weiterhin auf niedrigere Steuereinnahmen einstellen. Für die Kommunen stellt das eine besonders große Herausforderung dar. Schließlich sind sie für viele Aufgaben des täglichen Lebens vor Ort verantwortlich, von den Kitas und Schulen über die sozialen Hilfen bis hin zu Freizeitangeboten wie zum Beispiel Schwimmbädern.

Die Aufgabe für die Kommunen könnte kaum größer sein. Wir müssen unseren Haushalt mit sehr viel Umsicht planen, Investitionen genau prüfen aber zeitgleich gute Lebensbedingungen für die Bürgerinnen und Bürger sicherstellen und Impulse für unsere regionale Wirtschaft geben. Für uns Sozialdemokraten ist es wichtig, dass niemand dabei auf der Strecke bleibt. Daher sollten zum Beispiel nötige Schulsanierungen jetzt nicht auf eine unbestimmte Zeit verschoben werden. Denn gerade die Kinder haben schon genug unter der Corona-Pandemie gelitten. Auch müssen wir die Gastronomen und Schausteller im Blick behalten. Sie haben mit erheblichen Umsatzeinbußen zu kämpfen. Daher begrüßen wir es, dass die Stadt Ingolstadt gerade an einem Konzept für den Christkindlmarkt arbeitet, dass unter Einhaltung der Corona-Maßnahmen, versucht allen Beteiligten gerecht zu werden.

Für uns als Stadtrat gilt es nun, mit Augenmaß aber auch mit Mut zu handeln. Eine „Vogel-Strauß-Taktik“, also den Kopf in den Sand zu stecken und abzuwarten bis alles besser wird, ist für einen so wichtigen Wirtschaftsstandort wie Ingolstadt eine schlechte Option.  Umso wichtiger ist es, dass wir als Stadt weiter handlungsfähig bleiben und uns auch trauen in unsere Zukunft zu investieren. Deutschland, Bayern und Ingolstadt sind stark. Daher haben wir die Zuversicht, dass wir diese Krise gut meistern werden.

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