CSU Ingolstadt. Aufwachen. Aufräumen. Aufleben.
O-T(h)öne gibt Fraktionen und Gruppierungen im Ingolstädter Stadtrat, sowie ausgewählten Personen des gesellschaftlichen Lebens und aus dem journalistischen Bereich, in der Rubrik "Aus fremder Feder", die Möglichkeit eines Gastkommentars zur Ingolstädter Kommunalpolitik. Das Thema ist durch den Gastkommentator frei wählbar, ebenso die Länge des Textes. Die Veröffentlichung erfolgt nicht redigiert und ungekürzt. Die Verantwortung für den Inhalt trägt allein der Verfasser des Gastkommentars.
Gastkommentar von Dr. Sebastian Knott
Es tat weh. Sehr weh sogar. Die „Verzwergung“ der Ingolstädter CSU. Von 22 auf 13 Mandate. Eine - meine – Partei, die einst eine stolze schwarze Festung unter bayerischen Großstädten war, ist nunmehr nicht nur der Wahlverlierer, sondern der zerbröselte Rumpf der Vergangenheit.
Noch schlimmer als das Ergebnis war und ist die Gewissheit, dass die Verantwortung dafür nicht in Brüssel, Berlin oder München liegt. Es ist auch nicht in erster Linie der Strafprozess gegen Alfred Lehmann, der dieses Ergebnis verursachte, selbst wenn es für viele verlockend ist, den schwarzen Peter (!) bei ihm abzuladen. Die Verantwortung liegt in jenem düsteren Zimmer im Unteren Graben 77, in dem die Fraktion und die grauen Eminenzen der Parteiführung gerne unter sich tagen. Die Verantwortung liegt bei den Menschen, denen wir Parteisoldaten Verantwortung gaben, und die sich ihrer nicht stark genug erwiesen. Die Verantwortung liegt beim Trainer der Mannschaft, die soeben aus der Champions League in die Zweitklassigkeit abgestiegen ist und der den Wahlkampf und zuvor die Listenaufstellung verantwortet. All das bei einer Fraktion, die zerstritten zerbröselte und deren Mitglieder zuletzt nur noch teilweise an Sitzungen teilnahmen und bei einer Partei, die es hinnahm, von einigen selbsternannten Fürsten in Hinterzimmern gelenkt zu werden.
Die Verantwortung liegt aber auch in den Köpfen vieler überheblich gewordener Mandatsträger und Stadträten, die den Bürger eher als Gefahr sahen, vor der man sich gerne versteckt (Livestream), nicht als Mit-Mensch dessen Wohlergehen man verpflichtet ist, den politischen Mitbewerber als Feind, nicht als Kollegen und den Wähler als Forelle, den/die es gilt zu überlisten und einzufangen, nicht durch Argumente und Perspektiven zu überzeugen. Die Forellen sind schlauer geworden. Von Wahl zu Wahl.
Doch dies soll nicht ein weinerlicher Blick zurück sein. Es soll ein Ansporn an die CSU sein, einmal – nur dieses eine Mal – zu lernen, sich zu ändern. Stark genug zu sein, dem Impuls des „Weiter-So“ nicht nachzugeben. So war es nämlich stets, nach Niederlagen. „Wir rücken zusammen“. „Wir schaffen das“. „Bei der nächsten Wahl…“. Auch jetzt sind die ersten Impulse wieder in Richtung einer innerparteilichen Wagenburg gesetzt. Sofortige Konsequenzen nach der Wahl konnte man (außer bei Patricia Klein) nicht beobachten.
Das mag für die CSU Ingolstadt funktioniert haben. Damals. Irgendwann kamen immer wieder Ergebnisse, die das „Weiter-So“ gerechtfertigt haben. Jetzt ist es anders. Die Konsequenz des Versagens war so hart, so eindeutig und in den Auswirkungen so intensiv, dass das so nicht mehr funktionieren kann.
Ein Aufruf des Vorstandes an Mitglieder und Ortsverbände, die Niederlage zu erklären und Lösungen zu entwickeln, hatte nicht mehr zur Folge, als das Anlegen eines Ordners. Mitglieder, die sich hieran beteiligten (ich selbst sandte 26 Seiten Ende April), erhielten nicht einmal eine Eingangsbestätigung, geschweige denn eine Information, was denn mit ihren Hinweisen geschehen werde. Besser gesagt: Ob überhaupt etwas damit geschieht.
Die Angst ist immer noch da. Viele Mitglieder trauen sich schlichtweg nicht, Kritik zu üben. Ein junger Ortsvorsitzender wagte einst nach einer verlorenen Wahl, den Slogan „Sommer, Sonne, Bayern“ als inhaltsarm zu kritisieren. Das wurde coram publico als feiger Angriff auf die Landesleitung abgekanzelt. Danach war er still. Viele Jahre.
Was ich damit sagen will, ist, dass sich in den (und an den) Köpfen der CSU etwas ändern muss. Jetzt. Kritik hilft, besser zu werden und selbst wenn sie das nicht tut, dann zeigt sie (wenigstens), dass sich Menschen mit einem Problem beschäftigen. Kritik ist keine Kriegserklärung und ein Kritiker ist kein Feind.
Auch das Verhältnis der Führungsspitze zur restlichen Partei und vor allem Fraktion muss ein anderes werden. Mit einer Anweisung an Kandidaten „posten Sie Katzenbilder, aber keinesfalls politische Inhalte“ überführte man sich selbst nicht nur der Gestrigkeit im Wahlkampf, man sprach den eigenen Kandidaten den Intellekt und das Rückgrat ab, eigene Inhalte zu vertreten. Inhalte sollten von zwei bis drei Personen gesetzt werden und keinesfalls darf der Eindruck entstehen, alle anderen hätten eine Entscheidungskompetenz oder gar eigene Ideen.
Gleich nach der Wahl verfiel die CSU wieder in ihr althergebrachtes Muster. Der Drang zum Futtertrog des Amtes war größer, als die Bereitschaft zur Analyse oder gar eine inhaltliche Zukunftsdebatte. Mussten Politiker vor der Wahl noch zu (unbezahlten) Parteiämtern geschoben, gedrängt, ja fast gezwungen werden, konnte es nach der Wahl nicht schnell genug gehen, nach Hinterzimmergesprächen weitere (bezahlte) Posten zu erhalten. Ein Umdenken? Ein Signal der Demut? (gar personelle)Konsequenzen? Fehlanzeige. Das ist Schade.
Und so wird der Ordner mit den Gedanken der Mitglieder, ob zielführend oder wehleidig, ob zahm oder zornig, jedenfalls aber alleine durch die Rückäußerung wertvoll, allenfalls zur Vorlage einer parteiinternen Umfrage dienen, deren halbgare Fragen so gestellt sind, dass keiner der Akteure in Gefahr gerät, beschädigt zu werden. Das ist noch schaderer.
Es gäbe noch viel mehr zu sagen. Auch mehr als 26 Seiten. Schließen möchte ich dennoch jetzt mit einem Satz von Franz Josef Strauß: Es gibt Dinge, die müssen zu Ende faulen. Ich hoffe, das gilt nicht für die CSU Ingolstadt. Das wäre am schadesten.
