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Von Thomas Thöne
Die Diskussion um das Bürgerfest und die Rolle der Stadtratsmitglieder, insbesondere von Oberbürgermeisterkandidat Christian De Lapuente (SPD), offenbart erhebliche Defizite in der kommunalen Entscheidungsfindung und Bürgerbeteiligung.
Der Stadtrat hatte Ende des vergangenen Jahres ein Meinungsbild abgestimmt, das Bürgerfest abzusagen – und dabei ein Meinungsbild erzeugt, das weder auf einer umfassenden Einbindung der Bevölkerung noch auf einer transparenten Kommunikation basierte. Christian De Lapuente spielte in dieser Entscheidung eine zentrale Rolle. Als einer der Befürworter der Absage im Stadtrat und späterer Kritiker der eigenen Entscheidung löste er einen politischen Dominoeffekt aus, der weit über seinen eigenen Wahlkampf hinausreicht.
Ein Fehler: Das Ohr am Bürger zu spät entdeckt
Es ist offensichtlich, dass die Bevölkerung schon viel früher hätte einbezogen werden müssen. Die Kritik, die nach der Bekanntmachung des „Meinungsbildes des Stadtrates“ durch die Medien aufkam, war keine Überraschung, sondern hätte von vornherein erwartet und berücksichtigt werden können.
Die Gastronomen, Fieranten und Bürgerinnen und Bürger, die das Bürgerfest seit Jahren schätzen, hätten in die Diskussion eingebunden werden müssen, bevor im Stadtrat eine Abstimmung erfolgt.
Stattdessen mussten die Verantwortlichen – allen voran De Lapuente – ihre Entscheidungen im Nachhinein rechtfertigen und korrigieren. Die Stadtpolitik sollte aus diesem Vorfall lernen: Entscheidungen mit weitreichenden Folgen müssen durch echte Bürgerbeteiligung und frühzeitige Kommunikation legitimiert werden.
De Lapuentes durchschaubare Taktik
Es verwundert, dass der Bündniskandidat De Lapuente das Thema nun abermals in einer Pressemitteilung aufgreift. Seine Argumentation, er habe mit vielen Bürgerinnen und Bürgern gesprochen und deren Unmut nachvollzogen, wirkt angesichts seines bisherigen Handelns kalkuliert. Es ist klar, dass er politische Schadensbegrenzung betreiben möchte, indem er versucht, aus seiner neuen Haltung politischen Honig zu saugen. Durch seinen Sinneswandel will er die Meinungsführerschaft bei diesem Thema übernehmen, als sei er derjenige, der das Bürgerfest rettet – obwohl er selbst zunächst für dessen Absage gestimmt hatte.
Bürgernähe als Feigenblatt?
Doch die Bürgerinnen und Bürger sollten nicht für dümmer gehalten werden, als sie sind. Die Motivation des Bündniskandidaten für die Oberbürgermeisterwahl ist im laufenden Wahlkampf sehr durchschaubar. De Lapuentes Kehrtwende mag taktisch geschickt erscheinen, doch sie zeigt nicht nur eine mangelnde Konsequenz, sondern auch eine Strategie, die eher der eigenen politischen Profilierung dient, als den Interessen der Stadtgesellschaft.
Ein lehrreicher Vorfall für die Stadtpolitik
Der Fall zeigt, wie wichtig eine frühzeitige Einbindung der Bevölkerung und eine klare, konsistente Kommunikation in der Stadtpolitik sind. Entscheidungen dürfen nicht allein von strategischen Kalkülen oder kurzfristigen Wahlkampfzielen geprägt sein. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht Transparenz, Verlässlichkeit und echtes Engagement – nicht bloß politische Schadensbegrenzung, wenn der öffentliche Druck zu groß wird. Hoffentlich lernt die Stadtpolitik aus diesem Vorfall, damit ähnliche Situationen in Zukunft vermieden werden können.
Lesen Sie hierzu auch: Rettet der OB-Wahlkampf das Bürgerfest?