BGI, UDI, DIE LINKE, ÖDP, FDP und JU: Eine Bilanz, drei Monate nach Übernahme des Stadtratsmandates

Von Thomas Thöne

O-T(h)öne bilanziert die Arbeit der Gruppensprecher und Gruppen im Ingolstädter Stadtrat, drei Monate nach der Neukonstituierung.

Christian Lange, Gruppensprecher der BGI

Lange vertritt, zusammen mit Georg Niedermeier, die Bürgergemeinschaft (BGI) im Ingolstädter Kommunalparlament. Er war einer der schillerndsten politischen Persönlichkeiten des Ingolstädter Stadtrates in der vorherigen Amtsperiode. Dabei hat er mit seinem politischen Wirken wesentlich zum Machtwechsel im Ingolstädter Rathaus beigetragen. Die Stadtratsliste der BGI in der Gesamtheit konnte von Langes Fleiß allerdings nicht profitieren. Lange selbst legte jedoch deutlich an Wählerstimmen zu. Was die Stadtratsmandate für die BGI betrifft, hat sich Lange deutlich mehr erwartet. Das Wahlergebnis scheint er immer noch nicht ganz verdaut zu haben. Es ist ruhiger geworden um ihn. Man kann den Eindruck gewinnen, dass Lange immer noch auf der Suche nach seiner neuen Rolle im Ingolstädter Stadtrat ist. Dass er politisches Gespür und Talent hat, ist bewiesen. Nicht umsonst bezeichnete ihn der damalige SPD-Fraktionsvorsitzende als den Oppositionsführer im Ingolstädter Stadtrat. Mit den vielen anderen kleinen politischen Gruppierungen im Ingolstädter Stadtrat wird es für die BGI und somit auch für Lange nicht leicht werden, ein eigenständiges politisches Profil im neuen Kommunalparlament zu erarbeiten. Zu früheren Zeiten war Lange in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit präsenter.

Jürgen Köhler, Gruppensprecher der Unabhängigen Demokraten

Köhler vertritt, zusammen mit dem ehemaligen Bürgermeister Sepp Mißlbeck, die Unabhängigen Demokraten (UDI) im Ingolstädter Stadtrat. Die politische Gruppierung gehört dem Gremium erstmalig an. In seinen bisherigen Wortmeldungen trat Köhler stets sachlich auf. Ein eigenständiges politisches Profil konnte sich weder Köhler, noch die UDI, seit der Kommunalwahl im März erarbeiten. Ein erhebliches Defizit hat die UDI in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.

Eva Bulling-Schröter, Stadtratsgruppe DIE LINKE

Bulling-Schröter vertritt, zusammen mit Christian Pauling, erstmals DIE LINKE im Ingolstädter Stadtrat. Die Stadträtin verfügt über langjährige politische Erfahrung als Bundestagsabgeordnete. Dies merkt man bei ihren bisherigen Wortmeldungen auch. In Bezug auf politische Anträge und Aktivitäten ist allerdings noch Luft nach oben, insbesondere wenn man die politischen Kommentierungen der LINKEN vor Augen hat, die vor dem Einzug in das Kommunalparlament zu vernehmen waren. Die LINKEN sind allerdings deutlich wahrnehmbar im Ingolstädter Stadtrat. Dies ist insbesondere dem jungen Newcomer, Christian Pauling, mit seinen leidenschaftlichen Redebeiträgen und seinem unkonventionellen Politikstil, sowie seinen Anträgen, zu verdanken. Von den kleinen Stadtratsgruppen hat sich die LINKE seit der Kommunalwahl am deutlichsten profilieren können. In der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zeigt die LINKEN-Stadtratsgruppe gute Ansätze.

Raimund Köstler, Gruppensprecher der ÖDP

Köstler vertritt, zusammen mit dem pensionierten Polizeibeamten Fred Over, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) im Ingolstädter Stadtrat. In seiner Funktion als Gruppensprecher konnte Köstler in der vergangenen Stadtratsperiode schon reichlich an politischer Erfahrung gewinnen. Köstler gehört nicht zu den Stadträten, die das Licht der Öffentlichkeit suchen. Er ist der Arbeiter im Weinberg seiner ÖDP. Am Anfang der jetzigen Stadtratsperiode war die ÖDP mit Anträgen sehr präsent. Dies hat aktuell etwas nachgelassen. Mit der Vielzahl an kleinen Gruppierungen im Ingolstädter Stadtrat wird es für die ÖDP nicht leicht werden, ein Alleinstellungsmerkmal herauszuarbeiten und sich als politische Alternative zu etablieren. Dies auch unter dem Gesichtspunkt, dass der Großteil des derzeitigen Stadtrates die bürgerliche Mitte repräsentiert, also die Klientel der ÖDP. In der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit hat die ÖDP-Stadtratsgruppe deutlich nachgelassen, hier ist Luft nach oben.

Jakob Schäuble, Gruppensprecher der FDP

Schäuble vertritt, zusammen mit Karl Ettinger, die FDP im Ingolstädter Stadtrat, dem er erstmalig angehört. Schäuble hat seine Rolle als Gruppensprecher seiner Partei in den zurückliegenden Stadtratssitzungen seit der Kommunalwahl wahrnehmbar ausgefüllt. Er sucht in den Sitzungen geradezu die Öffentlichkeit, wobei die Redebeiträge durchaus kürzer und pointierter sein dürften. Inhaltlich wurde bei Wortmeldungen eine eher neoliberale Politiklinie deutlich. Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der FDP-Stadtratsgruppe ist steigerungsfähig.

Markus Meyer, Gruppensprecher der Jungen Union

Meyer hat bereits Stadtratserfahrung, er gehörte in der vorherigen Stadtratsperiode der Fraktion der CSU an, wobei es ihm damals nicht gelang, eigene politische Spuren zu hinterlassen. Nun vertritt Meyer, zusammen mit Veronika Hagn, die Jungen Union im Kommunalparlament. Diese politische Gruppierung sitzt erstmalig im Ingolstädter Stadtrat. Dem bisherigen Auftreten bei den Stadtratssitzungen ist zu entnehmen, dass sich die Junge Union der konservativen Politik verschrieben hat. Ein Alleinstellungsmerkmal hat sich die politische Gruppierung bisher noch nicht erarbeiten können. In der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist die JU kaum wahrnehmbar.

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