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Ein Jahr neuer Stadtrat: Frustrationstoleranz und Kompromissfähigkeit nötig

Ein Jahr neuer Stadtrat: Frustrationstoleranz und Kompromissfähigkeit nötig

O-T(h)öne gibt Fraktionen und Gruppierungen im Ingolstädter Stadtrat, sowie ausgewählten Personen des gesellschaftlichen Lebens und aus dem journalistischen Bereich, in der Rubrik "Aus fremder Feder", die Möglichkeit eines Gastkommentars zur Ingolstädter Kommunalpolitik. Das Thema ist durch den Gastkommentator frei wählbar, ebenso die Länge des Textes. Die Veröffentlichung erfolgt nicht redigiert und ungekürzt. Die Verantwortung für den Inhalt trägt allein der Verfasser des Gastkommentars.

Gastkommentar von Altbürgermeister Albert Wittmann

Die jetzige Zusammensetzung des Stadtrates fordert viel an Kompromissfähigkeit und auch an Frustrationstoleranz ein. Nicht nur durch den „livestream“ bedingt, ist die Diskussionsfreudigkeit deutlich angestiegen. Um es mit den Worten Karl Valentins auszudrücken „Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen“. Mehrere Anträge, sich bei Präsenzsitzungen vorbildlich kurz zu fassen, haben hier wenig gefruchtet. Was die Politik den Bürgern an Vorgaben macht, um die Inzidenzwerte zu senken, sollten gerade Kommunalpolitiker vorleben.

Die zum Teil stark steigenden Ausgaben im städtischen Haushalt im vergangenen Jahr geben Anlass zur Sorge. Nicht nur die finanziellen Größenordnungen, der notwendigen Investitionen, sondern gerade die stark steigenden Verwaltungskosten müssen in den Focus des Stadtrates gezoomt werden. Tatsache ist, dass nahezu alle Investitionen zukünftig nur noch durch den Griff in das Sparbuch bzw. über Kreditaufnahme finanziert werden können.

Die große Zahl von 10 Fraktionen und Gruppierungen bringen natürlich eine Unzahl von mehr oder weniger wichtigen aber oft kostenträchtigen Anträgen mit sich. Selbst wenn Vielfalt und unterschiedliche Positionen eine Demokratie durchaus zu bereichern vermögen, ist der Entwicklungsprozess derselben schwerfälliger und kostet nicht selten auch viel Geld.

Natürlich hätte man an dieser Stelle das dringende Bedürfnis, auf die einzelnen Themen der aktuellen Kommunalpolitik einzugehen, das aber würde den zur Verfügung stehenden Rahmen sprengen.

Interessant ist, dass seit der letzten Wahl nahezu ausschließlich Projekte eröffnet bzw. ihrer Nutzung übergeben wurden, welche die alte Stadtregierung auf den Weg gebracht hat. Das ist gut so und es zeigt auch, dass der Oberbürgermeister Dr. Christian Scharpf den eingeschlagenen Weg fortsetzt. In Dankbarkeit und mit Freude begleiten wir jede Einweihung und Inbetriebnahme von Projekten durch den Oberbürgermeister, auch wenn wir selbst dazu nicht eingeladen werden konnten.

Wir dürfen uns aber zum Beispiel auch darauf freuen, wenn eines Tages die „Friday for Future“ Aktivisten und Mitglieder der Grünen die über 60 Bäume an der Donaulände umarmen, um diese vor der Vernichtung zu Gunsten der neuen Kammerspiele zu bewahren. Diesen kleinen Park mitten in der Stadt zu zerstören, ist vor dem Hintergrund des Klimaschutzes ein unglaublicher Vorgang. Dieser Platz ist definitiv der absolut Falsche. Der Klenzepark, von Anfang an als Standort vorgesehen, wäre sicher die bessere Wahl. Vor dem Hintergrund der Kostenexplosion beim Museum für Konkrete Kunst, ist vor einer Entscheidung zur Lage der Kammerspiele, eine Machbarkeitsstudie mit belastbaren, fundierten Gutachten unbedingt erforderlich.

Wir wünschen uns für eine gute Entwicklung unserer Stadt ein gedeihliches und zukunftsorientiertes Miteinander in diesem Stadtrat und mehrheitliche Entscheidungen, die der Stadt und der Stadtgesellschaft dienen und auch künftige Generationen nicht unverhältnismäßig belasten.

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