Haushaltsdebatte: Kuriositäten

Die Stadtratssitzung lief schon seit Stunden. Die Haushaltsreden waren abgearbeitet. Manches hörte man aufmerksam, anderes ließ man über sich ergehen. Dann stand „Debatte zum Haushalt“ auf der Tagesordnung. Inhaltlich war das Feld bestellt. Der Mitteilungsdrang nicht. Es war alles gesagt – nur noch nicht von jedem.

Wenn man lange genug im Stadtrat sitzt, bekommt selbst politische Harmonie etwas Feierliches. In dieser Sitzung klang es zeitweise wie beim Klassentreffen mit Geschäftsordnung. Man schätzt sich. Man besucht sich. Man versichert sich gegenseitig, wie gut das alles hier läuft.

Karl Ettinger setzte genau dort an. Der FDP-Stadtrat würdigte die politische Kultur. Respektvoll. Kollegial. Inspirierend. Selbst neue Kandidatinnen und Kandidaten seien überrascht, wie harmonisch es im Gremium zugehe. Man gehe sogar beim Neujahrsempfang der anderen Parteien vorbei. Kurz: kommunalpolitischer Stuhlkreis mit Budgetverantwortung – mit dem Banner an der Wand: „Piep, piep, piep wir haben uns alle lieb.“

Dann kam Ettingers Wunsch: weniger Manuskript, mehr freie Rede. Authentischer solle es werden. Lebendiger. Inspirierender. Ein Plädoyer für das Ungefilterte.

Nun ist Authentizität ein schönes Wort. Wortbeiträge gerade zu diesem Tagesordnungspunkt zeigten allerdings, dass sie kein Ersatz für Struktur ist. Sätze entstanden sichtbar im Moment. Gedanken formierten sich unterwegs. Argumente suchten noch ihre Richtung. Es war gewissermaßen ein Selbstversuch unter Realbedingungen.

Freie Rede kann befreien. Sie kann aber auch offenlegen, warum das Manuskript erfunden wurde. Man hörte viel. Nicht alles war zwingend.

Sepp Mißlbeck (UWG), ehemaliger Bürgermeister, meldete sich ebenfalls. Seit 10 Uhr sitze man hier und betreibe „Vergangenheitsbewältigung“, sagte er. Ein Teil des Stadtrats sei ab März ohnehin nicht mehr dabei. Man müsse endlich nach vorne schauen. „Auf zu neuen Taten.“

Zukunft war nun das Wort der Stadtratssitzung. Es fiel mit Pathos. Mit Nachdruck. Mit rhetorischer Entschlossenheit. Der Bauplan blieb diskret. Zukunft wurde beschworen wie ein Programm, das man demnächst herunterladen möchte.

Jakob Schäuble (FDP) konterte trocken. Es sei interessant, die Zukunft einzufordern, ohne sie näher zu beschreiben. Das Wort allein ersetze keine Inhalte. Wer nach vorne wolle, müsse auch sagen, wohin.

So blieb am Ende ein Schlagabtausch über Schlagworte. Der eine beklagte zu viel Rückspiegel, der andere vermisste das Navigationsgerät. Und über allem lag die Gewissheit: Im März wird gewählt. Wahlkampf verlängert Debatten zuverlässig. Substanz nicht immer. Und manchmal hört man im Stadtrat vor allem deshalb etwas, damit man später sagen kann: Ich habe auch etwas gesagt. Vielleicht nimmt es ja ein Medienvertreter auf. In diesem Fall: geschehen.

Transparenzhinweis: Eigene Berichterstattung.