Ich will die Übung nicht - Nein, die Übung will ich nicht! <mit Kommentar>

Von Thomas Thöne

Eine Katastrophenschutz-Vollübung ist in Ingolstadt überfällig, dies war bereits im Januar 2019 die Haltung der Ingolstädter FREIEN WÄHLER. Da die letzte Vollübung im Ingolstädter Stadtgebiet letztmals im Jahr 2012 stattfand und das zuständige Amt für Brand- und Katastrophenschutz es nicht für nötig erachtete, eine derartige Übung durchzuführen, brachten die FREIEN WÄHLER das Thema im März 2019 mit einem Antrag in den Stadtrat ein. In diesem forderte die FW-Fraktion eine derartige Übung noch im Jahr 2019.

Der damalige Fraktionsvorsitzende Peter Springl fand es nicht nachvollziehbar, „dass der Übungsrhythmus von 6 Jahren in Ingolstadt nicht eingehalten wird, zumal das Gefahrenpotenzial in und um Ingolstadt besonders groß ist, wie die Explosion der Raffinerie in Vohburg gezeigt hat“.

Sinn derartiger Übungen ist, die Führungsstrukturen im Katastrophenschutz sowie die Einsatzbereitschaft und das Zusammenwirken der Einsatzkräfte zu erproben und zu überprüfen.

Bei den folgenden Antragsberatungen stieß Springl auf enormen Widerstand des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz. Es wurde argumentiert, in der Kürze der Zeit sei eine solche Übung nicht vorzubereiten. Ferner wurde auf eine sogenannte Teilübung in der Gunvor-Raffinerie verwiesen. Nach dieser Teilübung kam es im Bereich des Ehrenamtes zu heftigen Irritationen, da weder das THW Ingolstadt, noch die Johanniter und auch nicht die Malteser in die Übung eingebunden wurden. Dies war von der Ingolstädter Katastrophenschutzbehörde nicht vorgesehen. „Nicht gewollt“, bezeichneten es Teile der Ehrenamtlichen (siehe auch diese Berichterstattung: Im Alarmfall unentbehrlich - bei der Großübung nicht gewollt) .

Peter Springl blieb beharrlich und erreichte, dass der Stadtrat die Durchführung der Katastrophenschutz-Vollübung zum 2. Quartal 2020 beschloss.

Wer nun glaubte, dass das Thema damit erledigt sei, wurde bei der Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag eines Bessern belehrt. Hier beantragte doch tatsächlich der zuständige Rechtsreferent der Stadt Ingolstadt eine Verschiebung der Übung um 2 Jahre. Begründet wurde diese Verschiebung mit der Corona-Krise. Das wiederum rief die FREIEN WÄHLER auf den Plan, in Person von Stadträtin Angela Mayr. Diese forderte, dass die Übung schnellstmöglich nachgeholt wird. Sie verwies darauf, dass Corona kein Grund für eine zweijährige Verschiebung sei. Der Stadtrat setzte dem Amt für Brand- und Katastrophenschutz einen neuen Termin. Bis Ende 2021 muss die Übung nun durchgeführt sein.

Kommentar

von Thomas Thöne

Allzu viel Arbeit dürfte es eigentlich nicht mehr machen, die Katastrophenschutz-Vollübung in Ingolstadt zu planen, da der alte Stadtratsbeschluss als Termin das 2. Quartal 2020 vorsah, an dessen Ende wir uns nun befinden. Somit müssten die Vorbereitungen zur Übung schon fast abgeschlossen sein, außer es wäre mit den Planungen noch gar nicht begonnen worden, was eine eindeutige Missachtung des Stadtratsbeschlusses aus dem Jahr 2019 darstellen würde.

Es ist wohl ein einmaliger Vorgang in einer bundesdeutschen Großstadt, dass ein Stadtrat ein Amt für Brand- und Katastrophenschutz per Stadtratsbeschluss dazu verpflichten muss eine Katastrophenschutz-Vollübung durchzuführen. Die Behörde müsste eigentlich, nach dem bei der Übung im Jahr 2012 erhebliche Defizite deutlich wurden, selbst ein gesteigertes Interesse an einer solchen Übung haben.

Man darf gespannt sein, was die nächste Ausrede der Leitung des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz sein wird, um diese Übung nicht durchführen zu müssen. Spannend dürfte dann auch sein, ob der Stadtrat sich weiter am Nasenring durch die Arena führen lässt. Irgendwie kommt einem bei der Thematik die Geschichte vom Suppen-Kaspar aus dem Struwwelpeter in den Sinn und die Aussage: „Ich esse meine Suppe nicht! Nein, meine Suppe ess’ ich nicht!“. Abgewandelt müsste es wohl lauten: „Ich will die Übung nicht! Nein, die Übung will ich nicht!“

Hier ein Interview zum Thema: Katastrophenschutz-Vollübung: Die unendliche Geschichte - Interview mit Stadträtin Angela Mayr