Ingolstadt: DIE LINKE warnt vor Rechtsruck

DIE LINKE Ingolstadt ruft zu einer klaren Abgrenzung gegen rechte Positionen auf und fordert eine stärkere Ausrichtung der Kommunalpolitik auf soziale Fragen. Anlass sind Berichte, wonach die AfD ihre Präsenz im Stadtrat ausbauen könnte.

In einer Stellungnahme appelliert die Partei an die demokratischen Kräfte der Stadt, entschieden gegen rechte Hetze Stellung zu beziehen. Die politischen Debatten in Ingolstadt hätten sich zuletzt deutlich polarisiert. Die AfD werde vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall mit verfassungsfeindlichen Anhaltspunkten beobachtet. Dies werte DIE LINKE als Hinweis auf Risiken für den demokratischen Diskurs.

Dem stellt DIE LINKE soziale Forderungen entgegen. Verwiesen wird auf wachsende Unsicherheiten auf dem Arbeitsmarkt, Kürzungen im sozialen Bereich sowie steigende wirtschaftliche Belastungen für Beschäftigte und Familien. Diese Entwicklungen prägten den Alltag vieler Menschen in der Stadt.

Nach Auffassung der Partei braucht es höhere Löhne, die den realen Lebenshaltungskosten entsprechen, mehr bezahlbaren Wohnraum sowie eine Stadt, die für alle Menschen lebenswert und sicher ist. Soziale Sicherheit und Teilhabe gelten als wirksames Mittel gegen politische Radikalisierung und gesellschaftliche Spaltung.

Zugleich bekräftigt DIE LINKE das Ziel, bei der kommenden Kommunalwahl mindestens Fraktionsstärke im Stadtrat Ingolstadt zu erreichen. Dort wolle man sich für gerechtere Lebensbedingungen und eine stärker sozial ausgerichtete Stadtpolitik einsetzen.

Transparenzhinweis: Der Artikel basiert auf einer Mitteilung der Partei DIE LINKE Ingolstadt; redaktionell bearbeitet.