Ingolstadt: LINKE-Stadtratsmitglieder nur für 3 Jahre – Rotation beschlossen
Von Thomas Thöne
Wie O-T(h)öne aus dem Umfeld der Ingolstädter LINKEN erfahren hat, wurde bei deren Aufstellung der Stadtratskandidatinnen und Kandidaten das sogenannte Rotationsprinzip beschlossen. Die auf der Liste der Ingolstädter LINKEN gewählten Stadtratsmitglieder sollen nach der Hälfte der Amtsperiode, also im Jahr 2023, vom Mandat zurücktreten und so den Nachrückern Platz machen. Aus gut unterrichteten Kreisen wird berichtet, dass der Beschluss zur Rotation nicht einstimmig fiel. Die damalige Aufstellungskonferenz der LINKEN fand nicht presseöffentlich statt. Wie weiter aus dem Umfeld der LINKEN zu erfahren war, sollte der Beschluss der Rotation vor dem Wahltermin, am 15.3.2020, nicht öffentlich gemacht werden. Das wurde dieser bis jetzt auch nicht. Von der beschlossenen Rotation war bisher weder etwas in den Pressemitteilungen der örtlichen LINKEN zu lesen, noch wurde dies bei der Vorstellung des Wahlprogramms oder der Kandidaten kundgetan.
Auf Nachfrage von O-T(h)öne bestätigte der Kreissprecher der LINKEN, Francesco Garita, den Beschluss zur Rotation. „Ja es ist richtig, dass wir nach einer Mitgliederversammlung im Herbst für ein Rotationsprinzip als gelebtes Modellprojekt echter, unmittelbarer Demokratie mehrheitlich gestimmt haben". "Wir sind der Überzeugung, dass eine sechsjährige Amtsdauer zu lang ist, um die Ansprüche einer demokratischen Teilhabe zu erfüllen. Lange Amtsperioden führen in unseren Augen zu Trägheit im Amt und Korruption. Da wir das Wahlrecht aber selbst nicht unmittelbar ändern können, wollen wir zumindest selbst mit gutem Beispiel vorangehen und zeigen, dass es auch anders geht“, so Garita.
Weiter führt Garita schriftlich gegenüber O-T(h)öne aus: „Jeweils spätestens nach drei Jahren Tätigkeit in der Stadtvertretung räumt unser/e Stadtvertreter*in imperativ für die nächsten Kandidatinnen in der Reihenfolge der Stimmen bei der Kommunalwahl traditionell seinen/ihren Platz. Das „Nachrücken“ stellt also bei uns einen echten solidarischen und demokratischen Vorgang dar und eine Chance nicht nur für den nachrückenden Kandidaten, sondern für den gesamten Stadtrat. Auf diese Art räumen wir möglichst vielen unserer Kandidat*innen die Möglichkeit ein, als Stadtvertreter*in ihre ureigenen Anliegen im Ingolstädter Stadtrat zu vertreten“.
„Dadurch, dass die Stadtratsvertreter der Linken und alle Nachrücker*innen regelmäßig zusammenkommen, verfügt jede/r Nachrücker*in die gleichen Informationen wie unsere jeweilige Stadtvertreterin. Die Inhalte werden in einer gemeinsamen Stadtratsgruppe erarbeitet. Deswegen können nicht nur die Stadtvertreter*in und Stadträt*innen die Positionen vertreten, sondern alle Teilnehmer*innen dieser Versammlungen“, führt der LINKEN-Kreissprecher weiter schriftlich aus.
