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Ingolstadts Finanzkrise: FREIE WÄHLER fordern mehr Transparenz

Im Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Stadt Ingolstadt sollen zusätzliche Zahlen öffentlich werden. Die Stadtratsfraktion der FREIEN WÄHLER beantragt, die Sitzungsunterlagen für die öffentliche Sitzung am 29. Januar um eine detaillierte Übersicht zu ergänzen.

Konkret geht es um eine Tabelle der städtischen Einrichtungen mit ihren jeweiligen Ergebnissen sowie den Kostendeckungsgraden. Die Übersicht soll Bestandteil der öffentlichen Unterlagen werden und einen genaueren Blick auf einzelne Bereiche ermöglichen – jenseits der Gesamtsumme des Haushalts.

Zusätzlich regen die FREIEN WÄHLER an, Vergleichszahlen aus den vergangenen Jahren aufzunehmen. So solle nachvollziehbar werden, wie sich Einnahmen, Ausgaben und Zuschüsse entwickelt haben. Eine solche Einordnung sei Voraussetzung für fundierte Entscheidungen im Stadtrat und für das Verständnis in der Bevölkerung.

Konkret soll der Vorstoß sichtbar machen, wo eine Erhöhung der Kostendeckungsgrade diskutiert wird. Nach Recherchen des Nachrichtenportals O-T(h)öne betrifft dies unter anderem Einrichtungen wie das Stadttheater, das Stadtmuseum und die Volkshochschule, bei denen die Einnahmen nur einen begrenzten Teil der laufenden Ausgaben abdecken. Auch in weiteren kulturellen und sozialen Bereichen liegen die Kostendeckungsgrade teils deutlich unter 50 Prozent.

In der Verwaltung gelten die Zahlen als Anhaltspunkt dafür, in welchen Bereichen künftig Gebührenanpassungen, strukturelle Einsparungen oder eine Neubewertung des Angebots in Betracht gezogen werden könnten. Die Übersicht dient damit nicht nur der Information, sondern auch als mögliche Grundlage für weitere finanzpolitische Entscheidungen.

Nach Angaben der FREIEN WÄHLER war die Tabelle bereits in einer Vorbesprechung zur Haushaltssitzung enthalten und könne ohne größeren zusätzlichen Aufwand bereitgestellt werden. Die Entscheidung über die Ergänzung der Unterlagen fällt im Ausschuss.

Transparenzhinweis: Eigene Berichterstattung über den Antrag der FREIEN WÄHLER.

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