Jakob Schäuble (FDP) zur OB-Kandidatur

Der Nachrichtenkanal O-T(h)öne führte ein langes und ausführliches Gespräch mit dem designierten Oberbürgermeisterkandidaten der FDP, Jakob Schäuble. Dies wird in mehreren Teilen veröffentlicht. Lesen Sie heute den ersten Teil.

O-T(h)öne: Die FDP konnte bei der Kommunalwahl 2020 2,5 % der Stimmen bei der Oberbürgermeisterwahl erzielen. Das waren 1.160 Stimmen. Im Jahr 2014 waren es nur rund 1,36 %. Warum stellt die FDP bei den genannten Wahlergebnissen noch einen eigenen Kandidaten zur Wahl?
Schäuble: Die Ergebnisse, die Sie vorgelesen haben, sind natürlich korrekt, aber ich glaube nicht, dass man das auf die jetzige Wahl übertragen kann. Ganz prinzipiell glaube ich auch nicht, dass Kandidaten von Wahlergebnissen abhängig sein sollten, sondern wir machen ein demokratisches Angebot, ein Angebot an die Wähler. Ich bin überzeugt, dass dieses Mal eine Persönlichkeitswahl stattfindet, die weitaus unabhängiger von der Partei funktionieren wird, als das bei den kombinierten Oberbürgermeister- und Kommunalwahlen mit Stadträten in der Vergangenheit der Fall war.

O-T(h)öne: Wenn Sie die Wahlergebnisse der Vergangenheit anschauen, was sind für Sie die Erkenntnisse? Was machen Sie bei der nächsten Oberbürgermeisterwahl anders?
Schäuble: Ich würde das gar nicht so sehr an den Wahlergebnissen festmachen. Ich glaube, dass man sich nicht verstellen kann. Man kann das Angebot machen, für das der Kandidat letztendlich steht und dann liegt es an den Wählern zu entscheiden, ob sie dieses Angebot annehmen oder nicht. Das ist die Natur der Demokratie. Und ich denke, das ist auch der richtige Weg. Man macht ein Angebot, versucht, authentisch und ehrlich, seine Positionen darzulegen, und diese gefallen entweder oder sie gefallen nicht. Es ist ein wichtiger Teil der Demokratie, dass man diese Klarheit, und Unterscheidbarkeit, in der Parteienlandschaft ernst nimmt und nicht versucht, seine Positionen zu verstecken oder unauthentisch zu sein.

O-T(h)öne: Sie haben ja schon einmal 2020 kandidiert, mit dem genannten Ergebnis, und stehen jetzt abermals als Kandidat zur Verfügung. Warum?
Schäuble: Also, ob ich letztendlich als Kandidat für die FDP auftrete, das wird die Partei noch klären. Wenn ich mich zur Verfügung stellen sollte, für die FDP anzutreten, dann ist die Voraussetzung, glaube ich, schon eine deutlich andere. Ich war jetzt vier Jahre lang Stadtrat und in dieser Position auch in einigen wichtigen Gremien mit viel Engagement und Einsatz vertreten. Da sind beispielsweise der Finanzausschuss, der Ältestenrat, der Klinikum-Aufsichtsrat und der IFG-Verwaltungsrat zu nennen. Das gibt einen völlig anderen Erfahrungshorizont und Hintergrund, als es vor vier Jahren der Fall war.

O-T(h)öne: Ich habe die Verlautbarungen der FDP und auch Ihre bisherigen Interviews, die Sie geführt haben, so verstanden, dass Sie als OB-Kandidat für die FDP zur Verfügung stehen.
Schäuble: Die Wahrscheinlichkeit ist hoch.
O-T(h)öne: Stehen Sie zur Verfügung oder stehen Sie nicht zur Verfügung?
Schäuble: Also, für die FDP stehe ich zur Verfügung, aber die FDP hat noch keine Mitgliederversammlung abgehalten.
O-T(h)öne: Sie sind sozusagen der designierte OB-Kandidat der FDP, wenn sich kein anderer von der FDP mit zur Wahl stellt.
Schäuble: Es gibt eine hohe Wahrscheinlichkeit.

O-T(h)öne: Wann ist bei Ihnen die Entscheidung gefallen, der FDP das Angebot zu machen, zu kandidieren?
Schäuble: Bei uns geht das von zwei Seiten aus. Man redet natürlich mit den anderen, und letztendlich fällt man dann gemeinsam eine Entscheidung. Da hoffe ich, dass wir zu einer geschlossenen und einheitlichen Lösung kommen.
O-T(h)öne: Wann ist Ihre persönliche Entscheidung gefallen, für eine Kandidatur zur Verfügung zu stehen?
Schäuble: Das ist ja ein Prozess. Ich meine, ich bin sehr involviert in die Kommunalpolitik. Sie macht einen großen Teil meines Lebens aus. Also, dass mir das Spaß macht und dass ich dafür brenne, ist jetzt kein Geheimnis, auch ganz sicher nicht innerhalb der FDP. Die persönliche Entscheidung, das war ein Prozess, nachdem OB Scharpf überraschend angekündigt hatte, dass es voraussichtlich eine vorzeitige OB-Neuwahl gibt. Einen genaueren Zeitpunkt kann ich Ihnen ehrlich gesagt nicht nennen.

O-T(h)öne: Was qualifiziert Sie, Oberbürgermeister von Ingolstadt zu werden?
Schäuble: Da gibt es schon einige Themen. Ganz grundsätzlich glaube ich, dass das Thema Wirtschaft uns die nächsten Jahre extrem beschäftigen wird. Ich würde sagen, dass ich durch meine Ausbildung und Erfahrung in dem Bereich Expertise mitbringe. Ich glaube auch, dass das Gesundheitsthema uns enorm beschäftigen wird. Das Klinikum ist eines meiner wichtigsten Anliegen und auch ein Schwerpunkt meiner kommunalpolitischen Arbeit. Das sind die beiden ganz großen Themen. Und dann natürlich vieles drum herum. Die Finanzthemen, die das alles dominieren im Finanzausschuss, begleite ich ebenfalls sehr intensiv. Also vieles, was in den nächsten Jahren von großer Bedeutung sein wird für Ingolstadt, habe ich bisher sehr intensiv und hoffentlich auch gut begleitet.
O-T(h)öne: Haben Sie Betriebswirtschaftslehre studiert?
Schäuble: Ich habe Betriebswirtschaftslehre, mit einem großen Teil Volkswirtschaftslehre studiert.

O-T(h)öne: Warum soll der Wähler Jakob Schäuble wählen bei dem Angebot an Kandidaten?
Schäuble: Die letzten vier Jahre war ich mit großem Einsatz in der Kommunalpolitik, sowohl im Stadtrat als auch im Vorfeld, und habe dabei gelernt, dafür zu brennen. Das ist eine außergewöhnlich schöne Aufgabe, die ich mit großer Leidenschaft ausfülle und hoffentlich auch mit der entsprechenden Expertise, um die Aufgaben, die wir haben, und die sind gewaltig, zu bestehen. Ich glaube, dass ich immer meinen Weg gegangen bin. Das finde ich persönlich wichtig, auch bei jedem anderen: dass man authentisch seine Positionen vertritt, auch wenn Gegenwind kommt. Dass man dafür einsteht, was man für das Richtige hält. Davor gibt es natürlich einen langen Findungsprozess, bis man so eine Position erarbeitet hat. Die Entscheidung treffe ich nicht leichtfertig, aber ich glaube, wenn man eine Position eingenommen hat, ist es auch wichtig, dazu zu stehen. Das haben wir die letzten vier Jahre gemacht. Wir haben versucht, eine sehr konstruktive Politik unabhängig von Blöcken im Stadtrat zu gestalten. Ich glaube, das ist uns auch in den allermeisten Fällen gelungen, dass wir gleichzeitig kritisch, aber konstruktiv waren. Es war mir immer ein großes Anliegen, dass man in der Sache gegeneinander argumentieren kann, aber niemals spaltend ist. Daher haben wir auch das „Bier danach“ etabliert. Das ist eine kleine Veranstaltung, bei der man sich über Parteigrenzen hinweg noch einmal zusammensetzt. Das muss kein Bier sein, wir haben auch Bionade, aber hier findet dieser Spagat statt, der mir im Hinblick auf die Demokratie so wichtig ist: dass wir demokratischen Parteien uns zwar auf der Sachebene streiten oder gegeneinander argumentieren, aber gleichzeitig respektieren, dass es eine Existenzberechtigung des anderen gibt und auch, dass es gut ist, diese Meinungsvielfalt zu haben. Das habe ich versucht zu leben und mit Leben zu füllen, und ich glaube, dass das eine gute Voraussetzung ist, um OB zu sein.

O-T(h)öne: Es gibt ein Wahlbündnis aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, ÖDP und UWG und neuerdings auch der Partei „Volt“ in Ingolstadt. Schließt sich die FDP diesem Wahlbündnis noch an?
Schäuble: Die FDP steht in der Mitte und ist keinem Block angeschlossen, und aktuell sieht es auch gar nicht so aus, als würde sich das ändern.
O-T(h)öne: Wenn sich das ändern würde, würde dann die FDP einen OB-Kandidaten Jakob Schäuble als Angebot in dieses Bündnis hineinbringen?
Schäuble: Ein Bündnis in der Struktur, wie es da ist, ist für uns keine Option.

O-T(h)öne: Wenn man Verlautbarungen von Stadtratsmitgliedern zum vorherigen Oberbürgermeister Christian Lösel anschaut, wie „sein Comeback wäre eine Katastrophe für den Stadtrat“, liest sich das, als sei Lösel das personifizierte Böse für viele Stadtratsmitglieder. Warum?
Schäuble: Das sind Themen, die vor meiner Stadtratszeit lagen. Ich war in der Periode, als Christian Lösel Oberbürgermeister war, nicht im Stadtrat vertreten, deswegen kann ich zu den alten Themen wenig beitragen. Ich kann nur sagen, ich schaue nach vorne, und da versuchen wir, ein Angebot zu unterbreiten, das die Wähler überzeugt.

O-T(h)öne: Die FDP befindet sich im Stadtrat in einer Ausschussgemeinschaft mit der Jungen Union. Sie stellen immer wieder gemeinsame Anträge mit der Jungen Union, geben gemeinsame Pressemitteilungen heraus. Haben Sie nicht Sorge, dass bei so viel enger Kooperation das eigenständige Profil der FDP in der Öffentlichkeit verwässert wird?
Schäuble: Nein, die Sorge habe ich nicht. Ich denke, dass die Zusammenarbeit im Stadtrat mit Veronika Hagn und Dr. Markus Meyer hervorragend funktioniert, dass wir uns in vielen Bereichen ergänzen. Es wird auch nicht jeder Antrag gemeinsam gestellt. Wir haben individuelle Punkte, aber in vielen Punkten stimmen wir überein und versuchen, einen pragmatisch bürgerlichen Ansatz zu fahren, der dann auch oft mehrheitsfähig im Stadtrat ist, was uns sehr freut. Ich glaube, dass wir von diesem Zusammenschluss enorm profitieren – auf beiden Seiten.

O-T(h)öne: Was glauben Sie, hat die FDP momentan für ein Profil in der Ingolstädter Öffentlichkeit?
Schäuble: Das eine ist das Profil, welches man selbst von sich hat. Das andere ist das Profil, das in der Öffentlichkeit ankommt. Entweder finden Menschen, so die Rückmeldungen, unsere politische Arbeit besonders gut oder besonders schlecht. Von daher ist das sicher ein verzerrtes Bild, wie die Wahrnehmung in der Bevölkerung ist. Was ich gespiegelt bekomme zu meiner Arbeit, ist, dass es zwar ab und zu mal Sachkonflikte gibt, aber dass wir insgesamt überparteilich eine hohe Akzeptanz haben für unsere Art zu arbeiten. Die Rückmeldung ist insgesamt sehr positiv.

O-T(h)öne: Es gab jüngst einen Konflikt zwischen der Jungen Union und den beiden JU-Stadträten. Dazu haben Stadtrat Ettinger und Sie sich mit einer Pressemitteilung zu Wort gemeldet. Warum haben Sie sich in diesem internen Konflikt der Jungen Union eingemischt?
Schäuble: Wir haben aus unserer Sicht dargelegt, wie die Arbeit von Dr. Markus Meyer und Veronika Hagn im Stadtrat funktioniert. Ich habe schon erwähnt, dass wir da eine sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit pflegen, die von Sachgedanken und dem Wohl von Ingolstadt getragen wird.

O-T(h)öne: Wenn Sie auf Ihre etwas über vier Jahre Stadtratstätigkeit blicken, haben Sie Fehler gemacht? Wenn ja, welche?
Schäuble: Ja, selbstverständlich wird man Fehler machen. Oft wird man die erst sehr viel später erkennen können, weil die Konsequenzen zum Teil über Jahre andauern, wenn Sie beispielsweise Bauentscheidungen bedenken. Da kann man noch gar nicht absehen, ob die Entscheidung richtig oder falsch war, die man getroffen hat.
O-T(h)öne: Wenn Sie jetzt die vier Jahre anschauen?
Schäuble: Dann gibt es wahrscheinlich die eine oder andere Entscheidung, die man aus heutiger Sicht anders treffen würde. Nicht über jede Entscheidung im Stadtrat kann man öffentlich sprechen, deswegen ist das ein bisschen schwierig. Was ich sicher weiß, ist, dass ich bei jeder Entscheidung im Stadtrat versuche, mir alle zugänglichen Informationen anzueignen, diese zu diskutieren und jede Entscheidung nach bestem Wissen und Gewissen zu dem jeweiligen Zeitpunkt zu treffen. Etwas anderes ist, weder in Unternehmen noch in der Politik, legitim zu behaupten.

O-T(h)öne: Was würden Sie künftig grundsätzlich als gewählter Ingolstädter Oberbürgermeister anders machen als die letzten beiden Amtsvorgänger?
Schäuble: Na ja, alles zu verteufeln, was die Amtsvorgänger gemacht haben, das wäre ja verrückt. Vieles, was passiert ist, war richtig. Ich schätze den Führungsstil von Christian Scharpf. Ab und zu würde ich mir sicher noch etwas mehr Stringenz in Themen wie Wirtschaftsförderung, Diversifizierung, also wie ich weitere Branchen nach Ingolstadt holen kann, wünschen. Ebenso, dass wir im Klinikum schneller vorankommen, auch mit den notwendigen Reformen. Da könnte man noch einen Schritt schneller unterwegs sein, das würde ich gerne tun. Trotzdem ist es wichtig in der Demokratie, dass man versucht, möglichst viele auf diesen Weg mitzunehmen.

O-T(h)öne: Oberbürgermeister Scharpf hätte ja mit neun Stadtratsmitgliedern seiner SPD hinter sich gar keinen anderen Führungsstil wählen können als den praktizierten. Mit einem autokratischen Führungsstil hätte er kaum Mehrheiten bekommen.
Schäuble: Das ist richtig, aber für mich entspricht das auch nicht der Idee von Kommune und Gemeindeordnung. Wenn wir uns anschauen, welche Aufgabe dem Stadtrat obliegt, als gleichzeitig Teil der Verwaltung und Kontrollorgan, als Kollegialorgan, wie es ja konstituiert ist, dann ist das für mich eigentlich die Idee des Stadtrats: dass wir uns als Kollegialorgan natürlich in der Sache auseinandersetzen und um Lösungen ringen, gleichzeitig aber versuchen, gemeinsam für Ingolstadt nach vorne zu gehen.

Quelle: Eigene Berichterstattung.