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Kammerspiele-Facebook-Postings: Zurückweisung und ein Dagegenhalten wären angesagt gewesen

Kammerspiele-Facebook-Postings: Zurückweisung und ein Dagegenhalten wären angesagt gewesen

Kommentar von Thomas Thöne

Der Fraktionsvorsitzende Hans Stachel wurde in einem Facebook-Posting von einem ehemaligen SPD-Stadtratskandidaten als "Oberchef dieser SA" bezeichnet. SPD-Stadtrat Achim Werner postete auf seiner privaten Facebook-Seite öffentlich einen Vergleich zwischen der Plakatkampagne der Initiatoren des Bürgerbegehrens "Keine Kammerspiele an der Schutterstraße" und der Nazi-Publikation "Der Stürmer".

Es ist schon erstaunlich, dass außer der CSU, auf redaktionelle Nachfrage, kaum jemand, der sogenannten politischen Elite in Ingolstadt, bereit war, sich zu diesen Facebook-Postings zu äußern oder gar Kritik daran zu üben, auch nicht Oberbürgermeister Christian Scharpf (SPD).

Nicht die Ingolstädter CSU mobilisiert regelmäßig zu Gedenken zur NS-Vergangenheit, zu Treffen vor der ehemaligen Synagoge in der Ingolstädter Theresienstraße und ähnlichen Veranstaltungen. Dies sind vielmehr die LINKEN, SPD und GRÜNE in Ingolstadt. Teilnehmer kommen dann noch aus der UWG (früher BGI und UDI) und anderen politischen Gruppierungen zu den wichtigen Gedenkveranstaltungen.

Umso bemerkenswerter und auffälliger ist das kollektive Schweigen von politischen Mandatsträgern aus diesen Gruppierungen zu den unsäglichen Postings. Ungewöhnlich und unerwartet in Ingolstadt, aber notwendig und erfreulich, ist die deutliche Haltung der Ingolstädter CSU dazu. "Inakzeptable Vergleiche mit der NS-Zeit", hieß es von dieser Seite.

Die rechtliche Bewertung dieser Postings ist die eine Seite, darum kümmert sich die Justiz mittlerweile. Die andere Seite ist die politische und gesellschaftliche Aufarbeitung rund um diese Postings.

„Mit zunehmender Länge einer Online-Diskussion nähert sich die Wahrscheinlichkeit für einen Vergleich mit den Nazis oder Hitler dem Wert eins an", schrieb der US-Autor Mike Godwin schon 1990.

Derartige Vergleiche dürfen weder politisch noch gesellschaftlich hingenommen und unkommentiert bleiben.

„Die abgeschwächte Form des Nazi-Vergleichs ist die Faschismus-Analogie“ schrieb das österreichische Nachrichtenmagazin „Profil“ zu Recht.

NS-Vergleiche erfüllten "eine Doppelfunktion, in deren Zentrum eine antisemitische Täter-Opfer-Umkehr steht", sagte Samuel Salzborn, Antisemitismusbeauftragter des Landes Berlin, im Gespräch mit dem ARD-faktenfinder. Dort heißt es: „Mit Blick auf die NS-Vergangenheit handelt es sich laut Salzborn "um eine geschichtsrevisionistische Relativierung der Shoah“. Dabei werde die „antisemitische Vernichtungspolitik auf infame Weise instrumentalisiert", führt Salzborn gegenüber dem ARD-faktenfinder weiter aus.

Unter diesen Gesichtspunkten sind das Schweigen, Wegducken und Aussitzen von Oberbürgermeister Christian Scharpf und von Fraktionsvorsitzenden, zu den zuvor genannten Facebook-Postings, weder akzeptabel noch hinnehmbar. Öffentliche Zurückweisung und ein Dagegenhalten wären angesagt gewesen. Es bleibt zu hoffen, dass diese ignorante Verhaltensweise nicht andere Facebook-User zu ähnlichen Postings ermuntert.

Dass der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Werner keinerlei Unrechtsbewusstsein an den Tag legt, muss nicht weiter kommentiert werden, dies spricht für sich. Werner hat sich bisher nicht entschuldigt, sondern nur auf Facebook angekündigt, seine Aussage nicht zu wiederholen. Das ist keine Entschuldigung. Sollte diese noch folgen, auf politischen Druck hin, wird diese nicht mehr glaubwürdig sein.

Hätte ein CSU-Stadtrat so agiert, wie der ehemalige Landtagsabgeordnete Werner, der aktuell als Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD fungiert, wäre aus dem Ingolstädter Stadtrat wie ein pawlowscher Reflex die Forderung nach der Niederlegung des Stadtratsmandates, oder des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gekommen.

Es sei daran erinnert, dass die überzeugenden Rücktritte in der politischen Geschichte immer aus Einsicht des Betroffen erfolgten, ohne Einwirkung Dritter.

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