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Keine Sternstunde des Ingolstädter Stadtrates

Keine Sternstunde des Ingolstädter Stadtrates

von Thomas Thöne

Auf der öffentlichen Tagesordnung der jüngsten Stadtratssitzung standen lediglich die Abstimmung zur (Un)Gültigkeit des Bürgerbegehrens „Kammerspiele“ und der Beschluss über ein Ratsbegehren, zum gleichen Thema. Inhaltlich war in vielen Sitzungen, nicht nur dort, alles gesagt, auch schon fast jedem Stadtratsmitglied. Trotzdem wurden abermals teils theatralische und lange Reden geschwungen, mit Unterstellungen und persönlichen Angriffen.

Da musste sich die CSU-Fraktion von Barbara Leininger, Fraktionsvorsitzende der Grünen, anhören, dass Mitglieder dieser Fraktion ja gänzlich gegen den Neubau der Kammerspiele wären. Manfred Schuhmann (SPD), jüngst 80 Jahre alt geworden, warf den Freien Wählern gar Scheinheiligkeit vor. Je länger dieser redete, umso mehr erinnerte er an die Fernsehwerbung für einen Schokoriegel mit Karamell und Erdnüssen; Stichwort: Diva. Der grüne Fraktionsvorsitzende Christian Höbusch, nach dem er sich selbst als Jurist geoutet hatte und den vortragenden Rechtsanwalt der Stadt mit „Herr Kollege“ titulierte, sah sich genötigt, über die juristische Fachlichkeit der Initiatoren des Bürgerbegehrens „Keine Kammerspiele an der Schutterstraße" und deren Rechtsbeistand zu urteilen. Gleich noch verbunden mit einem Seitenhieb zur juristischen Qualität des Bürgerbegehrens "Hände weg vom Grünring". Was Höbusch zu dem Zeitpunkt nicht wusste, dass das zuständige Verwaltungsgericht letzterem offensichtlich Chancen einräumt.

Wie war das noch zu Zeiten von Oberbürgermeister Lösel und Bürgermeister Wittmann, beide CSU, vor gar nicht allzu langer Zeit? Wurde da nicht nach fast jeder Sitzung zu Recht über Arroganz, Überheblichkeit, Aggressivität, fehlende Diskussionskultur und Polemik geklagt? Dies besonders auch durch SPD und Grüne, namentlich Schuhmann, Leininger und Höbusch. Wie schnell sich die Zeiten doch ändern, wenn Menschen Macht in den Händen halten.

Diese Stadtratssitzung war kein Beispiel für eine gute Diskussionskultur. Dabei sollen (und wollen?) die Mitglieder dieses Gremiums doch Vorbild sein. Zumal sich einige ganz wenige dieser Damen und Herren nicht nur für die Gewählten, sondern auch für die Auserwählten halten. So zumindest macht es manchmal den Eindruck.

Zwei Fragen wurden leider in besagter Stadtratssitzung nicht beantwortet. Warum braucht es erst ein Bürgerbegehren zu den Kammerspielen, damit ein Ratsbegehren beschlossen wird? Die Unruhe in der Bevölkerung zu diesem Thema war doch täglich wahrnehmbar. Warum verabschiedete der Stadtrat nicht auch ein Ratsbegehren zum Grünring, statt auf ein Urteil des Verwaltungsgerichtes zu warten?

Mit mehr Demokratie wagen, wie es der Friedensnobelpreisträger Willy Brandt bereits 1969 formulierte, tut sich der Ingolstädter Stadtrat offenbar noch schwer. Da könnten Volksabstimmungen in der Schweiz Vorbild sein.

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