Kulturabgabe für Hotelgäste?

Die GRÜNEN im Ingolstädter Stadtrat möchten die Einführung einer Kulturförderabgabe vorbereiten. Ziel ist es, damit langfristig die Kulturszene der Stadt zu unterstützen, insbesondere freie Projekte, die durch aktuelle Haushaltskürzungen unter Druck geraten sind.

Die sogenannte Kulturförderabgabe, auch als Bettensteuer bekannt, wird in anderen Städten bereits erhoben – etwa in Hamburg, Köln oder Weimar. In Bayern ist eine solche Abgabe bislang rechtlich nicht möglich. Mehrere Städte, darunter München, Bamberg und Günzburg, haben dagegen Klage beim Bayerischen Verfassungsgericht eingereicht. Ein Urteil steht noch aus.

Nach dem Willen der GRÜNEN soll Ingolstadt für den Fall einer Gesetzesänderung vorbereitet sein. Die Verwaltung soll daher prüfen, wie eine entsprechende Regelung rasch umgesetzt werden könnte. Zudem wird vorgeschlagen, ob bis dahin eine freiwillige Abgabe durch Hotelgäste möglich ist.

Die Einnahmen sollen zur Finanzierung kultureller Angebote verwendet werden. Nach Angaben der Fraktion profitiert auch der Tourismus von einem vielfältigen Kulturleben. Eine Abgabe in Höhe von zwei bis fünf Euro pro Nacht sei in anderen Städten gängige Praxis.

Transparenzhinweis: Die Berichterstattung erfolgt unter Verwendung einer Pressemitteilung der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN.

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