Kulturprotest aus Kreisen der CSU zurückgewiesen

Mit einem offenen Brief reagieren Simona Rottenkolber und Steffi Kürten aus der CSU auf Proteste der Initiative „Achtung Kultur“ im Umfeld der jüngsten Stadtratssitzung. Die Demonstration habe bei ihnen Verwunderung ausgelöst, schreiben die beiden. Die finanzielle Lage der Stadt lasse keine Ausnahmen für einzelne Bereiche zu.

„Achtung Kultur“ ist ein Zusammenschluss von Kulturschaffenden und Unterstützern aus Ingolstadt. Die Initiative setzt sich für den Erhalt des kulturellen Angebots ein und wendet sich gegen angekündigte Einsparungen im Kulturbereich. Anlass der Proteste waren die laufenden Haushaltsberatungen.

Nach Darstellung der Autorinnen weist der städtische Haushalt erneut eine erhebliche Unterdeckung auf. Der Fehlbetrag liege aktuell bei rund 80 Millionen Euro. Im Vorjahr habe das Defizit noch 110 Millionen Euro betragen und nur durch den Einsatz letzter Mittel aus dem Vermögenshaushalt ausgeglichen werden können. Diese Gelder hätten ursprünglich für Investitionen vorgesehen sein sollen, etwa für Schulbauten oder die Sanierung des Theaters.

Ingolstadt sei auf Bedarfszuweisungen der Regierung von Oberbayern angewiesen. Diese Zuschüsse seien an strikte Sparauflagen gebunden. Weitere Kürzungen seien daher unausweichlich. Ziel sei es, spätestens ab 2030 wieder ohne solche Hilfen auszukommen.

Die Einsparungen beträfen sämtliche kommunalen Aufgabenfelder: Sport und Freizeit, Feuerwehr, öffentlichen Nahverkehr, Personal, Kultur, Bildung und Soziales. Der Prozess werde sich über mehrere Jahre erstrecken. Zugleich müssten für als unabwendbar eingestufte Bauprojekte neue Kredite aufgenommen werden, wodurch sich bis 2030 ein Schuldenstand in Millionenhöhe aufbauen werde.

Den Vorwurf eines „Kaputtsparens“ weisen Rottenkolber und Kürten zurück. Einschnitte im Kulturbereich seien keine Frage mangelnder Wertschätzung, sondern Folge fehlender Alternativen. Kultur sei ein wichtiger Bestandteil des städtischen Lebens, jedoch nicht höher zu gewichten als andere Aufgaben. Proteste und Demonstrationen hielten sie in der aktuellen Situation für unangebracht.

Stattdessen rufen die Autorinnen zu mehr Eigeninitiative und neuen Formen des Engagements auf. Gefragt seien Gemeinsinn, Verantwortung und auch niedrigschwellige, kostengünstige Lösungen. Entscheidungen sollten nicht über die Köpfe der Bürgerschaft hinweg getroffen werden, sondern im Austausch mit ihr.

Transparenzhinweis: Der Artikel basiert auf einer Mitteilung von Simona Rottenkolber und Steffi Kürten (CSU); redaktionell bearbeitet.