Lösel und die Ingolstädter CSU können aufatmen
Von Thomas Thöne
Die AfD in Ingolstadt ist nicht in der Lage einen Oberbürgermeisterkandidaten zu stellen, so das Ergebnis der jüngsten Zusammenkunft der Partei.
Dies dürfte zumindest für den derzeitig amtierenden Ingolstädter Oberbürgermeister, Dr. Christian Lösel (CSU), eine Nachricht sein, die er mit Freude aufgenommen haben dürfte, ebenso die Ingolstädter CSU. „Lösel kann aufatmen“, war heute von politisch Interessierten in Ingolstadt zu hören.
Ein AfD-Oberbürgermeisterkandidat wäre aller Wahrscheinlichkeit nach auf 10 -15 %, wenn nicht mehr, der Stimmen bei der Oberbürgermeisterwahl 2020 gekommen. Bei Betrachtung der Ergebnisse der Landtagswahl mit 12,9 % im Jahr 2018 und der Europawahl in diesem Jahr, mit 10,8 %, hätte die AfD Lösel auf jeden Fall Stimmen gekostet. Da die AfD bei den zurückliegenden Wahlen besonders Wählerinnen und Wähler der CSU an sich binden konnte, wäre eine Stichwahl mit einem AfD-OB-Kandidaten sehr wahrscheinlich gewesen.
Diese ist somit ein klein wenig unwahrscheinlicher geworden, ausgeschlossen ist sie bei derzeit insgesamt zehn Kandidatinnen und Kandidaten bei der OB-Wahl im März nächsten Jahres nicht. Dazu stehen aktuell noch zu viele Fragezeichen im Raum.
Kann die Grünen-OB-Kandidatin, Petra Kleine, vom „Grünen-Hype“ profitieren und hält dieser bis zum kommenden März an? Wie sehr kann SPD-OB-Kandidat Dr. Christian Scharpf seinen Bekanntheitsgrad noch steigern und wie kommt er, der politisch noch ein unbeschriebenes Blatt ist, bei der Ingolstädter Wählerschaft an? Wie sehr kann der BGI-OB-Kandidat Christian Lange sein letztes OB-Wahlergebnis von 2014 steigern, nachdem er sich in den letzten sechs Jahren als politische Kraft im Stadtrat etablieren konnte? Wie sehr wirkt sich das Urteil des Landgerichts Ingolstadt, gegen den ehemaligen CSU-Oberbürgermeister, für Lösel negativ aus?
Nicht ganz unbedeutend dürfte sein, ob und wie sich die AfD in Ingolstadt in der Oberbürgermeisterwahl positioniert, ob sie gar eine Empfehlung ausspricht. Spekuliert wird in politischen Kreisen, dass diese möglicherweise sogar für Lösel ausfällt, da dieser immer sehr pfleglich und schonend mit dem AfD Stadtrat Ulrich Bannert (vormals „Die Republikaner“) umgeht. Lösel sprach unter Zeugen sogar schon vom „lieben Uli“, in Bezug auf den AfD-Stadtrat. Der „Ingolstadt.Blog“ spekulierte dazu heute: „Es könnte also durchaus andere Gründe geben, auf einen eigenen OB-Kandidaten zu verzichten. Vielleicht denkt man an eine – wie auch immer geartete – Zusammenarbeit mit einer anderen Partei im Stadtrat, deren OB-Kandidat vom Verzicht der AfD profitieren könnte. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt!“.
Eine deutliche Distanzierung zur AfD war von Lösel bisher nicht zu hören, was unter anderem dessen Mitbewerber um das Amt des Oberbürgermeisters, der Jurist Dr. Christian Scharpf, massiv kritisierte.
Wenn Lösel nicht auf das rechte Lager schielt, um hier Wählerstimmen abzuschöpfen, täte er gut daran sich deutlich und wahrnehmbar von der AfD zu distanzieren, auch um die gemäßigten CSU-Wähler nicht mit einer Rechtsaußenausrichtung in die Arme der Freien Wähler oder der BGI zu treiben.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, sollte hier dem machtbewussten und manchmal beratungsresistent wirkenden Lösel ein Vorbild sein.
Die AfD sei ganz sicher keine bürgerliche Partei, machte Söder auf dem jüngsten CSU-Parteitag deutlich, diese sei die neue NPD. In seinem vielbeachteten Grußwort auf dem zurückliegenden CDU-Parteitag hat Söder die Partei mehr als deutlich davor gewarnt, mit der AfD zusammenzuarbeiten oder ihre Positionen zu kopieren. Erhebliche Substanzverluste in der bürgerlichen Mitte wären die Folgen, deshalb sei eine scharfe Abgrenzung gegenüber der AfD notwendig. Nach einer CSU-Vorstandsklausur, im vergangenen Juni, war Söder noch deutlicher: "Wir haben nochmal klar gemacht, dass wir jede Form der Zusammenarbeit mit der AfD ablehnen – und sei es nur der Kaffeeplausch in einem Kommunalparlament". Ob Lösel dies vernommen hat?
