Mehrkosten beim Museum für Konkrete Kunst und Design: Die Positionierungen im Stadtrat dazu

(tt) Kaum ein Thema hat in der vergangenen Woche für so viele Diskussionen in der Ingolstädter Bevölkerung gesorgt, wie die Mehrkosten beim Bau des Museums für Konkrete Kunst und Design. Diese sind, wie O-T(h)öne bereits berichtete, von geplanten 25,3 Millionen Euro mittlerweile auf 46,9 Euro angestiegen. Der Stadtrat bewilligte in seiner jüngsten Sitzung deshalb abermals eine Kostensteigerung. Diese betrug 14,6 Millionen Euro laut der Sitzungsvorlage für den Stadtrat. Dies in einer Zeit, in der die Stadtpolitik über Einsparungen diskutiert und dazu einen Konsolidierungsrat eingesetzt hat, der nicht öffentlich tagt.

Mit dieser "Frage der Woche" möchte O-T(h)öne einen Beitrag dazu leisten, die Entscheidung des Stadtrates, die Mehrkosten zu akzeptieren und zu tragen, transparent zu machen. Das Thema Transparenz war für viele politische Akteure ein wichtiges Thema im vergangenen Kommunalwahlkampf.

Die "Frage der Woche" bei O-T(h)öne lautet:

"Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Dienstag die 3. ergänzende Projektgenehmigung für das Museum für Konkrete Kunst und Design behandelt. Die Kosten sind von geplanten 25,3 Millionen Euro mittlerweile auf 46,9 Euro angestiegen. Wie haben Sie sich zu den Mehrkosten positioniert und warum?"

Aus dem Ingolstädter Stadtrat wurden die Fraktionen und Gruppierungen von CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Wähler, UWG, LINKE, ÖDP und die Ausschussgemeinschaft FDP/JU um eine Antwort gebeten. Nachfolgend die ungekürzten und nicht redigierten Antworten, die O-T(h)öne erreicht haben:

Christian Höbusch, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN:

Anmerkung der Redaktion: Herr Höbusch teilte T(h)öne zur Frage der Woche mit, dass die Position von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN bereits in der örtlichen Tageszeitung wiedergegeben gegeben wurde. Deshalb werde zur "Frage der Woche" bei O-T(h)öne kein Beitrag gebracht.

Hans Stachel, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER:

Anmerkung der Redaktion: Herr Stachel übersendete zur Beantwortung dieser Frage der Woche seinen Redebeitrag der letzten Stadtratssitzung.

Solange ich im Stadtrat bin, gab es bisher keine Entscheidung, die mir und uns so schwergefallen ist, wie die Entscheidung über den Stopp oder den Weiterbau des Museums für konkrete Kunst auf dem Gießereigelände. Ich spüre die Last der Verantwortung für die wichtige und hoffentlich richtige Entscheidung. Ich denke so wie es uns geht, geht es den meisten Kolleginnen und Kollegen heute hier im Stadtrat bei dieser Entscheidung.

Bei uns Freien Wählern ist eines der obersten Maxime, bei Entscheidungen die Sachlichkeit und nicht die Emotionalität als Entscheidungsgrundlage zu wählen. Denn eines ist klar, die erste Reaktion nach dieser erneuten Kostensteigerung, die vor wenigen Tagen noch mit 8-10. Mio. kolportiert wurde, hat bereits eine innere Ablehnung und großes Entsetzen bei mir hervorgerufen. Bereits bei diesen Zahlen waren wir uns schon sicher, dass das wieder nicht reichen wird und genau so kam es jetzt auch. Die Mehrkosten von 14,6 Millionen sind jetzt in den Unterlagen zu finden. Der Bauch sagt ganz klar, jetzt reicht es und in mir sträubt sich alles.

Jetzt kommt aber die notwendige Sachlichkeit das Rationale ins Spiel: Wenn man sich ernsthaft mit den Fakten beschäftigt, und ich sage ausdrücklich auch mit den rechtlichen Aspekten, die wir aus verständlichen Gründen nicht öffentlich diskutieren können, und eventuellen Alternativen, dann kommt man mehr und mehr zu dem Entschluss, dass die sinnvollste und verantwortungsvollste Entscheidung ein Votum für den schnellstmöglichen Weiterbau und die Vollendung der ursprünglich geplanten Baumaßnahme ist.

Ich bin mir ziemlich sicher, dass die jetzt genannte Summe noch immer nicht das Ende der Kostenexplosion darstellt, eine abschließende Bilanz des Projektes wird, wenn sie nicht schön gerechnet wird, wie es bereits ansatzweise passiert, die 50 Millionen € mit hoher Wahrscheinlichkeit überschreiten. Was bleibt ist eine riesige Enttäuschung über eine grundsätzliche Fehlentscheidung, die der Ingolstädter Stadtrat in der Vergangenheit getroffen hat und zwar im Vertrauen auf die Stellungnahmen und Erklärungen zu den Planungen von Fachleuten und Planern, die am Ende zu diesem Bauvorhaben geführt haben.

Meine große Sorge ist das verloren gegangene Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsträger der Stadt, und die Bauverantwortlichen, die es ganz offensichtlich in den vergangenen Jahren nicht geschafft haben, das Projekt so engmaschig zu begleiten, dass die Probleme zu einem früheren Zeitpunkt erkannt worden wären.

Bei diesem Projekt sind die Fakten immer zu spät auf den Tisch gekommen und jetzt ist es tatsächlich zu spät für eine sinnvolle Korrektur. Was lernen wir daraus? Eine vorsichtige, kritische Haltung zu schwer kalkulierbaren Bauvorhaben ist stets angebracht, auch wenn uns Fachleute aus ihrer Sicht eine Machbarkeit und vermeintlich überschaubare Kosten vorstellen und vorlegen.

Manchmal ist es eben doch besser auf Lebenserfahrung und das Bauchgefühl zu hören, als sich blind auf Expertenrat zu verlassen, der uns zwar sicherlich mit besten Absichten erteilt wird, aber wie immer im Leben, bleibt ein Restrisiko bei jedem Bauvorhaben und dieses Restrisiko müssen wir als Stadtrat stets bewerten. Das gilt jetzt für diese Entscheidung bei der Gießereihalle und auch für Projekte in der Zukunft. Wir stimmen heute mit der Faust in der Tasche der Fortsetzung der Arbeiten zu, fordern aber im gleichen Atemzug Konsequenzen und Einsparungen bei anstehenden Projekten im Kunst- und Kulturbereich, denn eines ist klar: Diese fatale Entwicklung und Kostenmehrung im zweistelligen Millionen Bereich trifft uns als Stadt zur Unzeit und darf nicht zu Lasten von Schulbauprojekten kompensiert werden. Man kann den Euro allerdings nur einmal ausgeben. Deshalb wird es Aufgabe des Stadtrats sein, richtige Antworten zu finden, wie diese Mehrkosten kompensiert werden können.

Steuererhöhungen und Verschuldung sind keine Antwort auf dieses Finanzdesaster, wir fordern ganz klar Verantwortlichkeit, Einsparungen und Verzicht als Kompensation für diese millionenschwere Geldvernichtung. Das ist die Verantwortung, die wir heute mit Zustimmung zu diesem Projekt übernehmen – die Bürgerinnen und Bürger in Ingolstadt haben kein Verständnis, wenn wir das Steuergeld leichtfertig in ein Kunst- und Kulturprojekt nach dem anderen, nicht nur sprichwörtlich, sondern real in den Sand setzen und im Untergrund versenken.

Wir stimmen heute zu und erwarten maximale und frühzeitige Transparenz für alle folgenden Schritte. Ich möchte als Stadtrat bei diesem Projekt zukünftig zu jederzeit informiert und aussagefähig gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern sein. Herr Hofmann, Ihnen als Referent danken wir ganz besonders, für die ausführliche Darstellung und Information und Ihr persönliches Engagement in dieser schwierigen Angelegenheit, die sie zwar zu bearbeiten und zu lösen, aber sicher nicht zu verantworten haben. Ich wünsche Ihnen und uns, dass das Museum für konkrete Kunst an diesem Standort zu einem Ende gebracht wird. Das Wort bestmöglich möchte ich mir verkneifen, denn bestmöglich ist schon lange vorbei.

Jürgen Köhler, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der UWG

Bei diesem Thema gab es für mich, trotz der eklatanten Kostensteigerung, keine andere Entscheidung als eine Zustimmung zum Weiterbau des Museums für Konkrete Kunst und Design. Dies hat eine überwiegende Zahl der Mitglieder des Stadtrates in der Sitzung am 22. Juni 2021 ebenso gesehen. Interessant war der Hinweis von Baureferent Gero Hoffmann in der Sitzung, dass das MKKD trotz der Kostensteigerung immer noch im Kostenrahmen vergleichbarer Baumaßnahmen in anderen Städten ist. Es stellt sich für mich die Frage, warum sich die Mehrheit im Stadtrat in der Zeit von 2014 bis 2020 vom früheren Baureferent Alexander Ring ein wesentlich geringeres Kostenvolumen weis machen lassen hat.  

In der Sitzung am 14. Oktober 2020 bestätigte Herr Ring dem neuen Stadtrat, dass der Kostenrahmen für das Museum, inzwischen auf 35 Mio. Euro angewachsen, eingehalten werden kann. Dieses „Erbe“ hat Herr Ring seinem Nachfolger Gero Hoffmann hinterlassen, der dem Stadtrat am 27. April 2021 über voraussichtliche Mehrkosten von 8 bis 10 Mio. Euro aufgrund der schwierigen Bodenverhältnisse in der ehemaligen Gießereihalle informierte. Diese Kostensteigerung innerhalb von 6 Monaten sind für mich nicht nachvollziehbar. Aber es hat jetzt keinen Sinn darüber zu diskutieren, warum der Stadtrat nicht schon im vergangenen Oktober von einer möglichen Kostensteigerung informiert wurde.

Es gilt nun nach vorne zu schauen und möglichst ohne weitere Unterbrechung, die wieder Mehrkosten verursachen würde, die Baumaßnahme weiterzuführen. Inzwischen sind wir bei Gesamtkosten von 47 Mio. Euro und einem Fertigstellungstermin Ende 2023 angekommen. Mit zahlreichen Kunstfreunden in Ingolstadt und weit darüber hinaus hoffe ich sehr, dass dieser Termin zumindest weitgehend eingehalten werden kann. Die langersehnte Eröffnung des neuen Museums für Konkrete Kunst und Design wäre dann im Sommer 2024 möglich.

Mit dem neuen Museumsgebäude, der dem MKKD vielfältigere Ausstellungsmöglichkeiten eröffnen wird, kann Ingolstadt zu einer Metropole für Konkrete Kunst und Design werden. Voraussetzung ist selbstverständlich, dass das bereits seit Jahren vorhandene Betriebskonzept vom Stadtrat genehmigt wird.  Der neuen Leitung des Museums wünsche ich bei der Umsetzung schon heute alles Gute und viel Erfolg!

Christian Pauling, Stadtrat, DIE LINKE:

Wir haben dem Vorschlag der Verwaltung weiterzubauen zugestimmt, dabei jedoch auch mögliche Alternativen genannt. Uns stört nämlich ganz grundsätzlich die beschworene Alternativlosigkeit diverser Projekte und die, durch Zeitdruck so oft aufgesetzte Pistole auf der Brust, denn faktisch ist nichts ohne Alternative. Wir finden bedenklich, dass bei vielen Projekten ab einem gewissen Planungsstand nicht mal mehr andere Optionen ergebnisoffen diskutiert werden. Genauso wie wir an diesem Projekt wieder einmal sehen, dass vorweg mit realistischen Kosten kalkuliert werden sollte. Wenn die durchschnittlichen Quadratmeterpreise des MKKD Herrn Engert zufolge aktuell mit denen anderer Museen übereinstimmen, fragen wir uns, warum man diese Zahlen nicht vorweg zur Einschätzung herangezogen wurden und empfehlen diese Art der Betrachtung auch beim jetzigen Standort der Kammerspiele. Kultur kann einem diese Summen wert sein, jedoch sollte man sich dessen vorher bewusst sein und das auch vorher transparent so kommunizieren, ansonsten macht man sich selbst und unseren Mitbürger*innen etwas vor. Entweder man hat den Mut und das Rückgrat, diese Ausgaben zu argumentieren oder man lässt es bleiben.

Im Dauerzustand Zähne zu knirschen und Hände zu Fäusten zu ballen ist nicht die Art, wie wir Politik betreiben wollen. Deswegen haben wir im Fall des MKKD auch rein für das Protokoll vorgeschlagen, den immer noch risikobehafteten Grund zuzuschütten und die Gießereihalle als Markthalle und Foodcourt zu nutzen und das MKKD in den ehemaligen Kaufhof zu verlegen. Um einen derartigen Vorschlag zu prüfen, fehlen uns als kleine Stadtratsgruppe die internen Informationen und Verbindungen zu beteiligten Investorengruppen. Dennoch war es uns ein Anliegen, die beschworene Alternativlosigkeit zu widerlegen und werden dies auch weiterhin tun.

Achim Werner, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD

Die Nachrichten der letzten Wochen von der Baustelle des neuen Museums für konkrete Kunst und Design waren bitter. Aus ursprünglich prognostizierten Kosten von 15 Millionen Euro sind inzwischen 47 geworden. Die meisten Fraktionen des Stadtrats sehen trotzdem keine Alternative zum Fertigbauen - sozusagen mit der Faust in der Tasche.

Diese Haltung vertritt auch die SPD Stadtratsfraktion. Würde man jetzt stoppen, müssten noch viele Millionen in die Sicherung des Gebäudes investiert werden. Und suchte man nach einer anderen Nutzung, müssten wahrscheinlich noch mehr Mittel in die Hand genommen werden.

Für uns Sozialdemokraten ist die Entwicklung umso bitterer, als wir 2012 genau davor gewarnt haben, was jetzt eingetreten ist. Zitat aus dem Donaukurier: „Stadtrat Manfred Schuhmann nannte es gar „pervers“, wenn jetzt eine „Ruine wieder hergestellt“ werde, aber das „Museum, um das es eigentlich geht, im Boden versteckt wird“. Und in einem weiteren Artikel wird er mit den Worten zitiert: „Wir müssen dort eine riesige Halle unterhöhlen“, sagte er. „Und wir wissen bis heute nicht, was das kosten wird!“ Bisher sind für den Bau des MKK 15 Millionen Euro kalkuliert – es gilt aber nicht als wahrscheinlich, dass die Wiener mit ihrem Bau in diesem Budget bleiben werden. Diese Weichen stellen, bevor inhaltlich diskutiert wurde? „Ich kann nur davor warnen!“

Es war ein schier verzweifelter Versuch, in letzter Minute das Ruder noch herumzureißen, als die SPD beantragte, statt des in die Tiefe gehenden Entwurfs von Querkraft den Entwurf des im Architektenwettbewerb siegreichen Hamburger Büros DFZ zu verwirklichen. Die Stadtratsmehrheit lehnte ab. Sie ließ sich wohl vom damaligen Baureferenten Scherer überzeugen, der laut DK sagte: „Wir glauben anhand der Kennzahlen, dass wir mit Querkraft viel eher bei dem von uns gesetzten Limit bleiben.“ Das Limit waren besagte 15 Millionen. Womit wieder einmal bewiesen wäre, dass an etwas zu glauben in der Politik ganz einfach nicht reicht.

Die CSU ließ sich überzeugen. Der damalige Fraktionsvorsitzende Joachim Genosko im DK: „Mir persönlich geht’s darum, dass die Kosten einigermaßen im Rahmen bleiben und uns nicht so etwas passiert wie bei der Elbphilharmonie in Hamburg, wo man am Schluss nicht mehr weiß, warum die Kosten explodiert sind.“

In Hamburg mag man es nicht gewusst haben, in Ingolstadt schon. Manfred Schuhmann hat mehrfach darauf hingewiesen, welche unkalkulierbaren Risiken an diesem Standort im Boden schlummern.

Die aktuelle Entwicklung hat dazu geführt, dass immer wieder die Haftungsfrage aufgeworfen wird. Natürlich wäre es gut, wenn die Stadt nicht alleine auf den Mehrkosten sitzen bleiben würde. Doch das ist eine der kompliziertesten rechtlichen Fragen, die man sich vorstellen kann. Das wäre nur in einem jahrelangen Rechtsstreit zu klären – mit am Ende ungewissen Ausgang. Und sowieso kann sich der Stadtrat da nicht aus der Verantwortung stehlen. Warnende Stimmen, die im Fall der SPD auch zu Gegenstimmen führten, gab es.

Interessant ist in diesem Zusammenhang ein Blick auf die Details der Mehrkosten. Der größte Brocken, nämlich 6,8 Millionen Euro sind die Folge von Bauverzögerungen. Immer neue Überraschungen im Baugrund waren der Grund für diese Verzögerungen und das in einer Zeit, in der die Baupreise rasant nach oben kletterten. Wie recht hatte doch Friedrich Schiller, der vor 220 Jahren dichtete: „Das eben ist der Fluch der bösen Tat, dass sie, fortzeugend, immer Böses muss gebären. Der Stadtrat hätte nie und nimmer für Querkraft stimmen dürfen.

Raimund Köstler, Sprecher der Stadtratsgruppe der ÖDP:

Dem Stadtrat wurden von der Verwaltung in der Sitzung, und auch schon davor, verschiedene Varianten zum weiteren Vorgehen vorgestellt. Beim Abwägen der Vor- und Nachteile der verschiedenen Varianten kamen wir für uns zum Ergebnis, dass die Variante „Weiterbauen mit den bestehenden Verträgen“, die sinnvollste Variante ist. Deshalb haben wir der Vorlage der Verwaltung zugestimmt.

Die damit verbundenen Mehrkosten gegenüber der ursprünglichen Planung sind leider nicht zu vermeiden. Wichtig ist dabei jedoch, dass die Verwaltung diesmal das Risikomanagement als Aufgabe aufnimmt. Es ist erstmals mit ca. 500.000 € ein Risikobudget ausgewiesen. Dies ist der Punkt, auf den wir besonders hinweisen wollen. Soweit bisher in dem Projekt Risiken aufgetreten sind, und diese sind schon mehrfach aufgetreten, waren die Auswirkungen immer deutlich höher. Es sind jeweils mindestens 24 Monate Bauzeitverzögerung damit verbunden gewesen. Aktuell wird geschätzt, dass jeder Monat Bauzeitverzögerung circa 200.000 € kosten wird. Damit ist klar, dass das Risikobudget nicht sehr weit reichen wird.  Dies sollte allen Beteiligten und auch allen Bürgerinnen und Bürgern bewusst sein. Wir gehen deshalb von einem notwendigen Risikobudget von 2 – 5 Millionen € aus, in der Hoffnung, es nicht zu benötigen.

Jakob Schäuble, Stadtrat, Ausschussgemeinschaft FDP/JU:

Anmerkung der Redaktion: Herr Schäuble teilte O-T(h)öne auf Nachfrage mit, dass man sich zu dieser Thematik in der Stadtratssitzung ausführlich positioniert habe und deshalb kein Beitrag zur "Frage der Woche" bei O-T(h)öne erfolge.

Patricia Klein, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU:

Die CSU-Stadtratsfraktion hat sich – wie fast alle anderen Fraktionen und Gruppierungen – für den Weiterbau des Museums für Konkrete Kunst (MKKD), sprich für die Investition weiterer 14,9 Millionen Euro ausgesprochen.

Die Kostenentwicklung dieses Projekts findet nicht unsere Unterstützung. Allerdings sehen wir auch eine gewisse „Alternativlosigkeit“ in der jetzigen Projektphase. Eine Beendigung des Bauprojekts würde dennoch noch Millionen kosten, ohne dass danach eine brauchbare Nutzung zustande kommen kann: Fördergelder wären zurückzuzahlen, das ausgegebene Geld wäre verloren und überdies wären noch Millionen erforderlich, das nötigste zu realisieren, um das Gebäude verkehrssicher zu halten. Übrig bliebe nur eine Ruine, ohne Innenausstattung oder Versorgungstechnik. Daher sind wir zu dem Ergebnis gekommen, einem schnellen Fortschritt des Bauablaufs zuzustimmen, um weitere Kostenmehrungen so gut es geht zu verhindern, und das Gebäude fertig zu stellen.

Anmerkung der Redaktion: Die AfD-Stadtratsfraktion hat gegen die Sitzungsvorlage im Stadtrat zur Übernahme Mehrkosten beim Museum für Konkrete Kunst und Design gestimmt.