Nach CSU-Klausur: Knappe Entscheidung, offene Mehrheit

Die CSU im Ingolstädter Stadtrat sucht eine Mehrheit mit anderen Parteien – zumindest für die Wahl der beiden Bürgermeister. Ob ihr das gelingt, ist unklar.

Christopher Hofmann steht, wie bereits berichtet, als Kandidat für das hauptamtliche Bürgermeisteramt bereit. Fraktionsvorsitzender Franz Wöhrl bestätigte auf Nachfrage eine interne Wahl zwischen der bisherigen Amtsinhaberin Dorothea Deneke-Stoll und Hofmann. Auf einen Bericht der Mediengruppe Bayern angesprochen, wonach die Entscheidung knapp ausgefallen sei, bestätigte er dies erst nach mehrfacher Nachfrage. Details zum Abstimmungsverhältnis oder zum Ablauf der Wahl nannte er nicht.

Die Entscheidung ist gefallen – die politische Bewährungsprobe steht noch aus. Wöhrl und Kreisvorsitzender Stefan Huber müssen nun eine politische Mehrheit im Stadtrat organisieren.

Intern gibt sich die CSU geschlossen: Die Besetzung von Ausschüssen und Sprecherposten sei einvernehmlich erfolgt, sagte Wöhrl. Man habe sich dabei an der derzeit gültigen Geschäftsordnung orientiert. Zugleich will die Fraktion Strukturen verändern: Ein Ausschuss soll entfallen, stattdessen soll der frühere Finanz- und Personalausschuss wieder eingerichtet werden. Hierzu muss eine Abstimmung mit den anderen Parteien im Stadtrat erfolgen. Überdies prüft die CSU Einsparpotenzial. Welche städtischen Kommissionen künftig entfallen können, soll intern noch geklärt werden.

Pünktlich zum Beginn der CSU-Klausur legen Grüne, SPD und ÖDP ein Kooperationsangebot vor – obwohl Gespräche bereits laufen. Die CSU-Stadtratsfraktion sieht darin keine Veränderung der Gespräche. „Diese sind grundsätzlich mit den Parteien, mit denen die CSU bislang gesprochen hat, gut verlaufen“, so Wöhrl. Ob und wie eine Einigung zustande komme, müsse sich zeigen. Die CSU möchte ein gutes Miteinander im neuen Stadtrat. Eine Zusammenarbeit mit AfD und Linken schließt die CSU aus. Ziel ist eine Mehrheit ohne deren Stimmen – auch für die Bürgermeisterwahl.

Innerhalb der Fraktion wurden zudem die Stellvertreter bestimmt: Thomas Deiser und Stefan Ertl übernehmen diese Funktion weiter für drei Jahre. Ob es danach Veränderungen gibt, soll zu gegebener Zeit neu bewertet werden.

Die Richtung ist vorgegeben. Ob daraus eine stabile Mehrheit entsteht, entscheidet sich im Stadtrat.

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