Eine kurzfristig einberufene Krisensitzung am Dienstagabend mit Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen und politischen Gruppierungen im Ingolstädter Stadtrat zur geplanten Referentenwahl am morigen Donnerstag blieb – wie das Nachrichtenportal O-T(h)öne am frühen Morgen aus Stadtratskreisen berichtete – ohne Ergebnis.
Ziel war eigentlich eine Einigung über die umstrittene Wahl gleich dreier Referentenposten: für Personal und Organisation, für Hoch- und Tiefbau sowie für Wirtschaft. Diese Personalentscheidungen haben in den vergangenen Tagen erheblichen Unmut ausgelöst – quer durch Fraktionen und Parteien.
Während die Stadt über harte Sparmaßnahmen diskutiert, halten Oberbürgermeister Michael Kern (CSU) sowie SPD und Grüne an den geplanten Wahlen fest. Mit der Neubesetzung würden die Spitzenposten für Jahre festgeschrieben – und das ausgerechnet kurz vor der Neuwahl des Stadtrats. Genau das gilt bei CSU und FREIEN WÄHLERN als falsches Signal: Sparen unten, absichern oben.
Die Krisensitzung sollte klären, ob die Wahlen wie geplant stattfinden und nach Kompromissen zu finden sind. Doch nach langen Gesprächen blieb der Durchbruch aus. Aus Teilnehmerkreisen hieß es, man habe sich „auf nichts einigen können“.
Auch am Mittwoch wurde weiter verhandelt, um doch noch eine Lösung zu finden, ist aus Stadtratskreisen zu hören. Dabei hätte Oberbürgermeister Michael Kern (CSU) es selbst in der Hand, die politische Notbremse zu ziehen. Da er der Antragsteller der Vorlagen zur Referentenwahl ist, könnte er sie zurückziehen. Damit entfielen in der morgigen Sitzung sowohl die Neuwahlen als auch die Debatten über Änderungsanträge.
Kern könnte diesen Schritt gut begründen – und ohne Gesichtsverlust. Etwa so: Er wolle die gewonnene Zeit nutzen, um eine Einigung zu erzielen, auch um Schaden von den Bewerberinnen und Bewerbern fernzuhalten. Außerdem liege ihm an einer möglichst einvernehmlichen Lösung im Stadtrat. Er werde die Tagesordnungspunkte zu gegebener Zeit erneut aufrufen.
Das wäre eine elegante Lösung, um einen Showdown im Stadtrat zu vermeiden. Dazu braucht es nur eines: die Größe von Michael Kern, diesen Schritt zu gehen.
Wir verwenden Technologien wie Cookies, um die besten Erfahrungen zu bieten. Die Zustimmung ermöglicht uns die Verarbeitung von Daten wie Browsing-Verhalten oder eindeutigen IDs auf dieser Website. Ohne Zustimmung können bestimmte Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional (notwendig)
Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten, vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünschten Dienstes zu ermöglichen, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistik
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt.Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung Ihres Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht zu Ihrer Identifizierung verwendet werden.
Marketing
The technical storage or access is required to create user profiles to send advertising, or to track the user on a website or across several websites for similar marketing purposes.
