OB Kern nicht düpiert – er war eingebunden

Oberbürgermeister Michael Kern war bei der Sitzung der CSU-Stadtratsfraktion anwesend, in der die Position der Fraktion zur Sanierung des Ingolstädter Stadttheaters sowie eine begleitende Pressemitteilung zur möglichen Bürgerbeteiligung vorgestellt, diskutiert und beschlossen wurden. Das bestätigten mehrere übereinstimmende Quellen aus der CSU. Hinweise darauf, der CSU-Vorstoß sei ohne Kenntnis oder gegen den Willen des Oberbürgermeisters erfolgt, lassen sich nach derzeitigen Informationen nicht erhärten.

Einwände gegen die Inhalte oder den Zeitpunkt der Veröffentlichung habe Kern in der Sitzung am 23. Juli nicht erhoben, heißt es. Vielmehr sei die Haltung des Oberbürgermeisters – nach Auffassung aus der Fraktion – deckungsgleich mit der eigenen: Über eine Bürgerbeteiligung könne erst dann sinnvoll entschieden werden, wenn belastbare Planungs- und Finanzierungsergebnisse vorliegen. Ein Bürgerbegehren sei weder beschlossen noch beantragt worden.

Dass sowohl die CSU als auch Kern selbst eine Pressemitteilung veröffentlichten – die CSU unmittelbar nach der Fraktionssitzung, der Oberbürgermeister über die städtische Pressestelle am Folgetag –, wird innerhalb der CSU nicht als Widerspruch gewertet. Man spreche inhaltlich dieselbe Sprache, so heißt es. Rücksprachen nach Veröffentlichung habe es nicht gegeben, da kein Klärungsbedarf bestanden habe.

In einer aktuellen medialen Veröffentlichung war indes spekuliert worden, die CSU wolle sich mit dem Vorstoß profilieren – auf Kosten des Oberbürgermeisters. Auch wurde der Eindruck erweckt, Kern sei nicht eingebunden gewesen. CSU-Kreise widersprechen dieser Darstellung ausdrücklich. Es habe keine Konfrontation gegeben, sondern eine sachliche Debatte über das weitere Vorgehen. Die Fraktion stehe zur Sanierung des Hämer-Baus und befürworte Bürgerbeteiligung – allerdings erst in einem späteren Verfahrensstadium.

Dass die CSU-Fraktion nicht vorab über die separate Stellungnahme des Oberbürgermeisters informiert war, habe intern keinen Unmut ausgelöst. Ausschlaggebend sei, dass beide Seiten an der grundsätzlichen Linie festhielten: die Sanierung des Bestandsbaus prüfen, finanzielle und rechtliche Klarheit schaffen und anschließend das weitere Vorgehen beraten.

Eine schriftliche Nachfrage von O-T(h)öne an Oberbürgermeister Kern blieb bis zur Veröffentlichung dieser Berichterstattung unbeantwortet. Aus CSU-Kreisen war zu erfahren, dass im Laufe des Tages noch eine eigenständige Pressemitteilung zum Thema folgen soll.

Transparenzhinweis: Die Informationen in diesem Beitrag basieren auf redaktioneller Recherche sowie mehreren übereinstimmenden Rückmeldungen aus CSU-Kreisen.

Sie möchten zu dieser Veröffentlichung mit dem Nachrichtenportal O-T(h)öne in Kontakt treten?

Wir freuen uns über Ihre E-Mail.

Nachricht schreiben