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Polizei geht gegen Hass im Netz vor
Am Dienstag fand der zwölfte bundesweite Aktionstag gegen Hasspostings statt. In Bayern beteiligten sich 36 Polizeidienststellen und mehrere Staatsanwaltschaften an dem koordinierten Vorgehen.
Im Mittelpunkt standen Ermittlungen gegen strafbare Äußerungen im Internet, darunter Volksverhetzung, Bedrohung und das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen. Dabei wurden Wohnungen durchsucht, digitale Beweismittel sichergestellt und Personen vernommen.
Die Maßnahmen sind Teil einer länderübergreifenden Strategie. Neben der Strafverfolgung sollen sie auch zur Aufklärung und Sensibilisierung beitragen. Hinweise kamen sowohl aus der Bevölkerung als auch durch polizeiliche Auswertung.
Die Generalstaatsanwaltschaft München betonte, Hasskriminalität dürfe nicht verharmlost werden. Sie könne die Lebensführung von Betroffenen erheblich beeinträchtigen und stehe im Widerspruch zu demokratischen Grundwerten.
Der Aktionstag ist Teil der Kampagne „Gemeinsam gegen Hass im Netz“ und wird regelmäßig durchgeführt.
Transparenzhinweis: Die Berichterstattung erfolgt unter Verwendung einer Pressemitteilung des Bayr. Landeskriminalamtes.
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