Früher galt: Kunst und Soziales darf man nicht gegeneinander ausspielen. Jetzt geschieht genau das – notgedrungen, sagen die einen, selbst verschuldet, die anderen. In Zeiten knapper Kassen müssen Stadträtinnen und Stadträte entscheiden, was ihnen wichtiger ist. Und diese Entscheidungen zeigen, welches Selbstverständnis sie von ihrer Stadt haben.
Über 130 Sparvorschläge standen auf der Liste, über die der Stadtrat am Donnerstag entschied – ein Streifzug durch den Alltag einer Stadt. Kürzere Öffnungszeiten, gestrichene Feste, weniger Rentenberatung, Einschnitte in der sozialen Infrastruktur. Es trifft das, was nah an den Menschen ist. Das ist kein Feinschliff am Haushalt, das hat Reichweite. Zusammen mit den früheren Konsolidierungspaketen ergibt das: Sozialabbau.
Angesichts von Sparvorschlägen, bei denen Stadtratsmitglieder bis ins Kleinste gingen, bekommt die Platzgestaltung für rund 580.000 Euro – auch wenn ein Teil durch Fördermittel gedeckt ist – ein besonderes Gewicht. Geld, mit dem sich manches soziale Projekt hätte retten lassen.
Dass die AfD gegen das Kunstprojekt stimmte, war kein Zufall, sondern Kalkül – ganz im Sinne der kulturpolitischen Linie der Partei. Auch das wird nachklingen.
Die Stadtratsmehrheit wird ihrer Wählerschaft erklären müssen, warum sie so entschieden hat. Das wäre sie den Bürgerinnen und Bürgern schuldig. Kunstinteressierte werden begeistert sein, andere womöglich entsetzt. Die Linie eines Stadtrats zeigt sich in seinen Entscheidungen. Ob die Prioritäten richtig gesetzt sind, wird am Ende die Wählerschaft an der Urne beantworten. Im März 2026 bei der Kommunalwahl.
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