Soffners (UDI) und Ettingers (FDP) Krokodilstränen
Ein politischer Kommentar von Thomas Thöne
Dass ausgerechnet Dorothea Soffner (UDI) im Ingolstadt Blog und Karl Ettinger (FDP) in der örtlichen Tageszeitung beklagen, dass die "Opposition" in der letzten Stadtratssitzung, beim Abstimmungsverhalten um die Tagesordnung, nicht geschlossen abgestimmt hat, entbehrt nicht einer gewissen Komik.
Weder die Unabhängigen Demokraten (UDI) noch die FDP waren bisher als Speerspitze der Opposition wahrnehmbar. Im Gegenteil, des Öfteren haben UDI, oder Teile der UDI und FDP-Stadtrat Karl Ettinger mit der CSU und den Freien Wählern gestimmt. Dies auch immer wieder mit Hinweis auf ihre politische Unabhängigkeit im Ingolstädter Stadtrat.
Besonders interessant ist das Abstimmungsverhalten von Bürgermeister Sepp Misslbeck (UDI), der argumentiert, er müsse doch den Verwaltungsvorlagen zustimmen, da er als Bürgermeister ein Teil der Verwaltung sei. Nicht zu vergessen, noch im April 2018 hat die UDI gegen einen FDP-Antrag zum Livestream gestimmt, zu dem es auch aus der "vereinten Opposition" schon Anträge gegeben hat.
Soffner und Ettinger werden, wegen Ihrer Kritik an der "vereinten Opposition", der weder UDI noch FDP bis jetzt angehören, auf Facebook teilweise gehypt, wie es auf neudeutsch so schön heißt. Ohne Grund, wenn man die zuvor beschriebene politische Vorgeschichte kennt. Aber jede Schlagzeile mit Namensnennung tut halt der eigenen Partei und Wählergruppierung gut und nicht nur dieser.
Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen!
Der Treppenwitz an der Kritik von Soffner ist die Tatsache, dass in der gleichen Stadtratssitzung das Abstimmungsverhalten der UDI dazu geführt hat, dass der Antrag der Fraktion der Bürgergemeinschaft Ingolstadt (BGI) zur Gebührenfreiheit aller Kindertageseinrichtungen in Ingolstadt an den Gegenstimmen der UDI gescheitert ist. Man merke: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen!
Es bleibt nur zu hoffen, dass die "Opposition", als zu einer solchen zugehörig begreifen sich ja UDI und FDP im Augenblick offensichtlich, ihrer Kritik nach zu urteilen, Lehren aus der letzten Stadtratssitzung ziehen und sich im Vorfeld besser abstimmen. Doch eine Garantie für Mehrheiten von oppositionellen Anträgen wäre dies noch nicht. Gibt es doch noch Ulrich Bannert (AfD), der vom Oberbürgermeister nicht nur einmal als der "liebe Uli" bezeichnet wurde und Henry Okorafor (GLI) dessen Verhalten und Auftreten im Stadtrat einen eigenen Kommentar rechtfertigen würde.
Eines darf nicht vergessen werden, in letzter Instanz sind Mandatsträger ihrem Gewissen verpflichtet, wobei es so viele Gewissensentscheidungen in einem Stadtrat nicht gibt.
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