SPD in Klausur zur Haushaltslage und Investitionen

Die SPD-Stadtratsfraktion Ingolstadt hatte sich an diesem Wochenende zu einer zweitägigen Klausurtagung in Beilngries versammelt, um die finanzielle Situation der Stadt und anstehende Investitionen zu beraten. Neben den Fraktionsmitgliedern nahm auch die Vorsitzende des SPD-Kreisverbands, Karoline Schwärzli-Bühler, an der Tagung teil.

Im Zentrum der Beratungen standen die sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und die daraus resultierenden Herausforderungen für den städtischen Haushalt. Zugleich diskutierte die Fraktion über notwendige Investitionen in Infrastruktur und Daseinsvorsorge. „Wir stehen vor schwierigen Entscheidungen, müssen aber gleichzeitig die Weichen für die Zukunft stellen“, sagte Christian De Lapuente, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Ingolstädter Stadtrat.

Am ersten Tag der Tagung fanden Gespräche mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke Ingolstadt, Matthias Bolle, sowie dem Geschäftsführer der Freizeitanlagen, Thomas Hehl, statt. Thema war insbesondere die Energiewende, die erhebliche Investitionen in Netze und Infrastruktur erfordert, um die Stadtwerke langfristig als leistungsfähigen Partner zu sichern. Auch die Freizeiteinrichtungen wie die Saturn-Arena und die Ingolstädter Bäder wurden thematisiert. „Von Kostendeckung kann in diesen Bereichen keine Rede sein, aber Schwimmbäder und Sportstätten sind für das soziale Leben in unserer Stadt unverzichtbar“, erklärte die SPD-Fraktion.

Am zweiten Tag nahmen Finanzreferent Franz Fleckinger und die Amtsleiterin der Kämmerei, Stefanie Wendl, an den Beratungen teil. Diskutiert wurden unter anderem Haushaltskonsolidierung, Bauinvestitionen, freiwillige Leistungen und die kommunale Steuerstruktur. „Ingolstadt hat sich über Jahrzehnte stark auf die Gewerbesteuer verlassen – das ist so nicht mehr tragfähig. Umso wichtiger sind eine zukunftssichere Finanzplanung und eine starke wirtschaftliche Basis“, so die SPD-Fraktion.

Ebenso wurden Investitionsbedarfe in Kitas, Schulen, Straßen und den öffentlichen Nahverkehr angesprochen. Auch in diesen Bereichen seien Einsparungen notwendig. Weiterhin thematisierte die Fraktion den Ersatz für den bisherigen Festsaal, der für städtische Veranstaltungen und Vereine eine zentrale Rolle gespielt habe. In diesem Zusammenhang wurde der Betriebsratsvorsitzende von Audi, Jörg Schlagbauer, gebeten, Gespräche mit den Verantwortlichen bei Audi über eine mögliche Nutzung größerer Veranstaltungsräume zu führen.

Zum Abschluss der Klausur erklärte De Lapuente: „Die finanzielle Lage ist ernst, aber wir sind überzeugt: Mit klugen Entscheidungen, gezielten Investitionen und sozialer Verantwortung können wir die Stärke unserer Stadt erhalten und weiterentwickeln. Ingolstadt muss ein starker Wirtschaftsstandort mit hoher Lebensqualität bleiben.“

Quelle: Die Berichterstattung erfolgt unter Verwendung einer Pressemitteilung der SPD-Stadtratsfraktion.

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