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SPD OB-Kandidat Scharpf zur CSU: Glaubwürdige Politik sieht anders aus

SPD OB-Kandidat Scharpf zur CSU: Glaubwürdige Politik sieht anders aus

Von Thomas Thöne

Nach einem Workshop der Ingolstädter Verkehrsgesellschaft (INVG), der am vergangenen Freitag stattfand, haben CSU und der kleine "Koalitionspartner", die Freien Wähler (FW), ein Umdenken beim Thema „Öffentlichen Personennahverkehr“ (ÖPNV) in Aussicht gestellt. In wenigen Jahren wollen beide Stadtratsfraktionen Ingolstadt, auch im ÖPNV, zu einem Premium-Standort machen. Bisher war der ÖPNV in Ingolstadt über Jahre hinweg finanziell gedeckelt und aus Sicht der "Oppositionsparteien" im Ingolstädter Stadtrat unzureichend.

Der plötzliche Sinneswandel von CSU und FW hat umgehend den SPD-Oberbürgermeisterkandidaten, Dr. Christian Scharpf, auf den Plan gerufen.

Er weist in einer Pressemitteilung darauf hin, dass schon seit der Lehmann-Ära, ab dem Jahr 2002, die CSU den ÖPNV vernachlässigt habe. „Null Interesse an einer deutlichen Ausweitung des ÖPNV-Angebots“ mit dichteren Taktzeiten bei den Bussen sei von Seiten der CSU vorhanden gewesen. „Die Prüfung von alternativen Massenverkehrsmitteln wurde komplett verschlafen in all den Jahren“, so Scharpf.

Er verweist darauf, dass die SPD sich immer wieder vehement für einen attraktiveren ÖPNV eingesetzt habe. „Zuletzt wurde am 22.11.2018 ein Konzept zur Optimierung des ÖPNV-Angebots gefordert und zuvor am 09.10.2017 eine Bedarfsanalyse für öffentliche Massenverkehrsmittel. Seitdem Funkstille von der Stadtführung. Als Antwort auf die SPD-Anträge gibt es fünf Monate vor der Wahl eine Pressemitteilung von CSU und FW nach einem INVG-Workshop, anstatt eine anständige Beschlussvorlage in den Stadtrat einzubringen, wie es sich gehört“, kritisiert der SPD-Oberbürgermeisterkandidat die Ingolstädter Rathaus-CSU.

Der Herausforderer von OB Christian Lösel weiter: „Das ist typisch CSU: Ein Thema wird verschlafen, dann kommen die Vorschläge und Forderungen anderer Parteien, die man aber erst einmal liegen lässt, um sie kurz vor einer Wahl selber zu präsentieren, um sich als großer Macher darzustellen, der man in Wahrheit gar nicht ist. Glaubwürdige Politik sieht anders aus.“ Scharpf hofft, dass die Wähler das Spiel zur Kommunalwahl von CSU und FW „hoffentlich durchschauen werden“.

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