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Stachel: Warnungen ignoriert – jetzt kommt die Quittung
Nur einen Tag nach der Oberbürgermeisterwahl wurde bekannt, dass Ingolstadt vor erheblichen finanziellen Herausforderungen steht. Aufgrund der angespannten Haushaltslage droht der Stadtverwaltung ein drastischer Stellenabbau. Die örtliche Stadtratsfraktion der FREIEN WÄHLER weist in einer Pressemitteilung darauf hin, dass sie bereits seit mehr als zwei Jahren vor dieser Entwicklung gewarnt habe.
Fraktionsvorsitzender Hans Stachel kritisiert in der Mitteilung, dass diese Warnungen im Stadtrat sowie in der von SPD und Grünen dominierten Stadtführung nicht beachtet wurden. Wörtlich heißt es: „Doch alle unsere Warnrufe verpufften im Stadtrat und der SPD-Grüne dominierten Stadtspitze“. Er verweist auf die kontinuierlich gestiegenen Ausgaben der Stadt, die in wirtschaftlich besseren Zeiten durch hohe Einnahmen kompensiert worden seien. Durch die derzeitige Rezession und sinkende Steuereinnahmen sei das Problem nun jedoch offen zutage getreten. Neben den Ausgaben gebe es mittlerweile auch ein ernst zu nehmendes Einnahmeproblem.
Im Rahmen des Wahlkampfes hatten die FREIEN WÄHLER mit ihrem OB-Kandidaten Stefan König auf die angespannte Finanzlage hingewiesen. Dennoch sei die Wahl eher von Parteipräferenzen als von Personenentscheidungen geprägt gewesen, so Stachel. Er sieht es zudem kritisch, dass die Stadtverwaltung die Informationen über die Finanzlage und den drohenden Stellenabbau erst nach dem ersten Wahlgang der OB-Wahl publik gemacht hat. Dies könne wahltaktische Gründe gehabt haben, da die prekäre Haushaltslage bereits vorher absehbar gewesen sei.
Nach Ansicht der FREIEN WÄHLER hätte Ingolstadt in den vergangenen Jahren unter SPD-geführter Verwaltung durch größere Sparsamkeit finanziellen Spielraum bewahren können. Jetzt müssten die Bevölkerung und die Beschäftigten der Stadtverwaltung die Folgen der angespannten Haushaltslage tragen. Auch der neu gewählte Oberbürgermeister stehe zu Beginn seiner Amtszeit vor einer enormen Herausforderung.
Quelle: Die Berichterstattung erfolgt unter Verwendung einer Pressemitteilung der Stadtratsfraktion der FREIEN WÄHLER Ingolstadt.
Anmerkung der Redaktion: Lesen Sie hierzu auch diese Satire: Geld futsch, aber Visionen satt – Kleinprovincia in Bestform
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