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Nach der Kandidatur des ehemaligen CSU-Stadtrats Matthias Schickel auf der Liste der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) lässt sich der Ablauf der CSU-internen Kommunikation inzwischen nachvollziehen.
CSU-Kreisvorsitzender Stefan Huber bestätigte auf Nachfrage des Nachrichtenportals O-T(h)öne vorliegende Informationen. Danach erfuhr die Christlich-Soziale Union am späten Montagnachmittag durch die Medienberichterstattung von Schickels Kandidatur bei der UWG. Noch am selben Tag wurde Schickel schriftlich per WhatsApp und Mail kontaktiert. Dabei legte der Kreisverband die satzungsrechtlichen Folgen der Kandidatur dar. Zugleich bat die CSU Schickel, auch einen Vorschlag zu unterbreiten, wie mit der entstandenen Situation umzugehen sei. Dafür wurde um eine Antwort bis zum Folgetag um 12 Uhr gebeten.
Keine Reaktion
Eine Antwort von Schickel ging nach CSU-Angaben nicht ein. Deshalb versandte der CSU-Kreisverband ein Mitgliederschreiben, dass O-T(h)öne seit gestern Nachmittag vorliegt. Anlass waren zahlreiche Nachfragen aus der Mitgliedschaft. Ziel des Schreibens war es, den Ablauf darzustellen und die satzungsrechtliche Lage zu erläutern. Etwa eine halbe Stunde nach Versand des Mitgliederschreibens ging Schickels Austrittserklärung aus Partei und CSU-Stadtratsfraktion bei der CSU ein.
Mitgliederschreiben: klar in der Sache, zurückhaltend im Ton
Ein Blick in das Mitgliederschreiben von Kreisvorsitzendem Stefan Huber und Fraktionsvorsitzendem Franz Wöhrl zeichnet ein differenzierteres Bild. Darin heißt es, man habe von der UWG-Kandidatur erst aus den Medien erfahren; dieses Vorgehen sei ein „schwerer Vertrauensbruch“. Zugleich betonen die Verfasser ausdrücklich: „Die CSU hat Verständnis dafür, dass Dr. Schickel eigene Entscheidungen trifft.“ Darüber hinaus heißt es im Schreiben, man habe Schickel aus alter Verbundenheit zunächst die Möglichkeit geben wollen, selbst einen Lösungsvorschlag zur entstandenen Situation zu unterbreiten.
Die Grenze ziehen Huber und Wöhrl bei Funktionen und Rollen. Eine gleichzeitige Kandidatur auf einer konkurrierenden Liste und die Mitwirkung in Partei und Fraktion seien nicht vereinbar. Wörtlich heißt es weiter: „Gerade im Kommunalwahlkampf bedarf es Geschlossenheit, Loyalität und Vertraulichkeit, die hier nicht mehr gegeben ist.“
Am Ende des Schreibens danken Huber und Wöhrl Schickel ausdrücklich für seine bisherige Arbeit:
„Wir danken Dr. Matthias Schickel für sein langjähriges Engagement und seine Arbeit für die CSU und wünschen ihm für seine persönliche Zukunft alles Gute.“
Keine Aufforderung zum Mandatsverzicht
CSU-Kreisvorsitzender Huber erläuterte gegenüber dem Nachrichtenportal O-T(h)öne, dass Schickel zu keinem Zeitpunkt aufgefordert worden sei, sein Stadtratsmandat niederzulegen, um den Sitz über einen Nachrücker der CSU neu zu besetzen. Gegenstand der internen Kommunikation seien ausschließlich parteirechtliche Fragen gewesen.
Auf die Kandidatur von Markus Bregulla auf der UWG-Liste angesprochen, der nach einem Medienbericht ebenfalls „von der CSU“ zur UWG gekommen sein soll, stellte Huber klar, dass der UWG-Kandidat bereits vor vielen Jahren aus der CSU ausgetreten sei.
Transparenzhinweis: Eigene Berichterstattung.
