Stadtrat Werner verliert – gewinnt die AfD per Los?

Achim Werner hat die SPD-Fraktion im Ingolstädter Stadtrat, wie berichtet, verlassen, um bei DER LINKEN bei der Kommunalwahl im Frühjahr des kommenden Jahres zu kandidieren. Neuer Hafen im Stadtrat: die Ausschussgemeinschaft von Linken und ÖDP. Für die Machtverhältnisse im Rathaus bedeutet das wenig, wie die Pressestelle der Stadt auf Nachfrage des Nachrichtenportals O-T(h)öne mitteilt. Bis auf einen Sitz in einem Ausschuss, der jetzt zum Glücksspiel wird.

Im Verbandsausschuss des Krankenhauszweckverbands muss ein Sitz neu vergeben werden. Der war bisher fest bei der SPD, nun entscheidet das Los zwischen SPD, AfD und der politischen Patchwork-Gemeinschaft von Freien Wählern, FDP und JU. Das Los wird in der Stadtratssitzung am 30. Oktober gezogen.

Werner verliert alle Sitze, die er bislang für die SPD-Fraktion innehatte: im Ausschuss für Verwaltung, Personal und Recht sowie im Ferienausschuss, im Sozialausschuss (SGSFA), im Planungsausschuss (PlA), im Kulturausschuss (KBA), im Rechnungsprüfungsausschuss sowie im Jugendhilfeausschuss mitsamt Unterausschuss Jugendhilfeplanung. Auch im Ältestenrat und im Inklusionsrat endet sein SPD-Mandat – dort rückt er jedoch als Einzelstadtrat wieder nach. Zusätzlich fallen die Plätze in der Kommission für Seniorenarbeit und im Kulturbeirat weg.

Außerdem muss er Stühle räumen in übergeordneten Gremien: im Krankenhauszweckverband (Verbandsversammlung, Ausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss), im Sparkassen-Zweckverband, bei der Vollversammlung des Bayerischen Städtetags und im Stiftungsrat des Heilig-Geist-Spitals. Die SPD darf die meisten dieser Posten neu besetzen – außer dem einen im Krankenhauszweckverbands-Ausschuss, den Fortuna verteilt.

Ganz ohne Gremien bleibt Werner nicht. Als Einzelstadtrat stehen ihm künftig aufgrund der Rechtslage Sitze im Ältestenrat, im Beirat für Gleichstellungsfragen, im Fahrradbeirat und im Inklusionsrat zu. Ob die Ausschussgemeinschaft Linke/ÖDP ihm noch weitere Stühle in Greiem zuschiebt, durch eine Umbesetzung innerhalb dieses Zusammenschlusses, ist offen.

Transparenzhinweis: Eigene Berichterstattung.