Stadtratssitzungen bald in der Mediathek?

Wer die öffentliche Sitzung des Ingolstädter Stadtrats im Livestream verpasst, kann sie bislang nicht nachträglich ansehen. Die Übertragung läuft live über die Homepage der Stadt, eine Mediathek gibt es aber nicht. Die Grünen im Stadtrat wollen das ändern.

Die Fraktion hat beantragt, öffentliche Stadtratssitzungen künftig zusätzlich zum bestehenden Livestream aufzuzeichnen. Videos sollen sechs Wochen lang abrufbar sein und anschließend gelöscht werden. Die Stadtverwaltung soll prüfen, wie sich das technisch und organisatorisch umsetzen lässt, und dem Stadtrat einen Vorschlag vorlegen.

Zur Begründung verweist die Fraktion darauf, dass viele Bürger die Sitzungen nicht live verfolgen können, etwa wegen Arbeit, Familie oder anderer Verpflichtungen. Eine Mediathek würde es ermöglichen, Debatten später nachzuvollziehen oder einzelne Tagesordnungspunkte gezielt anzusehen.

Nach Darstellung der Grünen wäre eine dauerhafte Bereitstellung der Aufzeichnungen mit dem bayerischen Datenschutz nicht vereinbar. Eine befristete Abrufbarkeit halten sie dagegen für möglich. Als Beispiel nennt die Fraktion Augsburg, wo Aufzeichnungen für sechs Wochen abrufbar sind. München und Würzburg verfuhren ähnlich.

Für Ingolstadt wäre das eine Erweiterung des bestehenden Livestreams. Die Antragsteller gehen davon aus, dass der technische Mehraufwand überschaubar bleibt, weil die Übertragung bereits eingerichtet ist. Klären müsste die Verwaltung dennoch, welche Kosten entstehen, wie die Mediathek eingebunden wird und welche Regeln für Datenschutz, Löschung und Zugriff gelten.

Ob der Vorschlag umgesetzt wird, entscheidet der Stadtrat.

Transparenzhinweis: Der Artikel basiert auf einer Mitteilung der Grünen Stadtratsfraktion Ingolstadt; er wurde redaktionell bearbeitet.