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Vortrag: „Ist ein AfD-Verbot rechtlich möglich?“
Am Freitag, 25. Oktober lädt das Bündnis „Ingolstadt ist bunt“ mit Unterstützung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) zu einem Vortrag im Gewerkschaftshaus ein. Ab 18:30 Uhr wird der Fachjournalist Thomas Witzgall über die rechtlichen Möglichkeiten eines AfD-Verbots referieren. Die Veranstaltung wird durch die aktuellen Diskussionen befeuert, die nach Enthüllungen über ein Geheimtreffen einiger AfD-Funktionäre mit Martin Sellner, dem Anführer der Identitären Bewegung, aufgekommen sind.
Im Fokus des Vortrags stehen die rechtlichen Rahmenbedingungen, die ein Parteiverbot in Deutschland ermöglichen. Dabei wird Witzgall die Kriterien, die das Bundesverfassungsgericht im Rahmen des NPD-Verbotsverfahrens festgelegt hat, in verständlicher Form auch für Nicht-Juristen aufbereiten. „Was bedeutet verfassungsfeindlich?“, „Braucht es gewaltsame Umsturzversuche oder Führerverehrung, wie bei Björn Höcke?“ – diese und weitere Fragen wird der Experte erörtern.
Thomas Witzgall gilt als renommierter Kenner der extremen Rechten in Bayern und hat umfassende Erfahrung in der Beobachtung der AfD im Bayerischen Landtag. Er war als Journalist beim Bundesverfassungsgericht akkreditiert und hat sich intensiv mit dem NPD-Verbotsverfahren auseinandergesetzt. Seine Perspektiven aus diesen beiden Themenfeldern fließen in die Diskussion ein.
Quelle: Pressemitteilung Bündnis „Ingolstadt ist bunt“.
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