Warnung vor Ausnahmen in der Klinikreform

Der Sozialverband VdK warnt vor einer Abschwächung der Krankenhausreform. In einer Stellungnahme kritisiert Präsidentin Verena Bentele die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, zentrale Vorgaben aufzuweichen.

Besonders problematisch sei die geplante Streichung der Regel, wonach Fachabteilungen in 30 bis 40 Minuten erreichbar sein sollten. Damit werde die Versorgung im ländlichen Raum geschwächt, so Bentele. Auch die vorgesehene Abschaffung verbindlicher Personaluntergrenzen in Kliniken bezeichnete sie als Rückschritt.

Der VdK kritisiert zudem fehlende Regelungen zur Barrierefreiheit, unzureichende Fahrtkostenerstattungen für Patienten in abgelegenen Regionen sowie mangelnde Verbesserungen bei der Patientensicherheit. „Zahlreiche Ausnahmeregelungen führen die Reform ad absurdum“, erklärte Bentele.

Mit dem sogenannten Krankenhausreform-Anpassungsgesetz will Warken die Reform ihres Vorgängers Karl Lauterbach verändern. Der Entwurf befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung.

Transparenzhinweis: Die Berichterstattung erfolgt unter Verwendung einer Pressemitteilung des VdK.