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Wie wird die Stadt auf mögliche Entwicklungen zum Bürgerbegehen „Hände weg vom Grünring“ reagieren?

Wie wird die Stadt auf mögliche Entwicklungen zum Bürgerbegehen „Hände weg vom Grünring“ reagieren?

(tt) Auf Nachfrage von O-T(h)öne nahm die Stadt Ingolstadt auf die mögliche Fortführung des Bürgerbegehrens „Hände weg vom Grünring“, nach gerichtlicher Entscheidung, oder zu einer drohenden einstweiligen Verfügung gegen das Ratsbegehren "Mittelschule Augraben", am vergangenen Montag, wie folgt Stellung: "Am 28. April hat der Stadtrat die Durchführung eines gemeinsamen Bürgerentscheids am 24. Juli zu beiden Themen „Kammerspiele“ und „Mittelschule Augraben“ beschlossen. Im nächsten Schritt bleibt abzuwarten, wie sich die Vertreter der Bürgerinitiative „Mittelschule Augraben“ zu dieser Entscheidung und der beschlossenen Fragestellung verhalten werden und davon abhängig, ob das Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht beendet oder fortgesetzt werden wird. Sollte das Verfahren fortgesetzt werden, wären verschiedenste Entwicklungen möglich; die Stadtverwaltung verzichtet auf Spekulationen über mögliche Szenarien und enthält sich mit Verweis auf das laufende Verfahren weitergehender Einschätzung".

Eigene Berichterstattung.

Hinweis der Redaktion: Die Antwort der Stadt erfolgte vor der jüngsten Pressekonferenz des Bürgerbegehen „Hände weg vom Grünring“. Siehe auch: https://bl-archive.o-thoene.de/schule-im-gr%C3%BCnring-kommt-gerichtliche-einstweilige-anordnung-gegen-das-ratsbegehren

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