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Zivilgesellschaft warnt vor Gefahr für die Demokratie
Mehr als 90 zivilgesellschaftliche Organisationen haben sich im Bündnis „Zusammen für Demokratie“ zusammengeschlossen. Ziel der Initiative ist es nach eigenen Angaben, die Demokratie in Deutschland zu stärken und sie gegen rechtsextreme Bedrohungen zu verteidigen.
Zu den Unterstützern zählen Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften, Kirchen, Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen. In einem gemeinsamen Aufruf warnen sie vor einer politischen Entwicklung, in der rechtsextreme Parteien, darunter die AfD, an Einfluss gewinnen könnten. Insbesondere bei den bevorstehenden Europa- und Landtagswahlen sehen sie diese Gefahr.
Das Bündnis wirbt für eine Gesellschaft, die auf Menschenrechten, sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Verantwortung basiert. Man wolle, so heißt es, für eine vielfältige, offene und solidarische Gesellschaft eintreten – und sich gleichzeitig gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung in jeglicher Form wenden.
In der Erklärung heißt es, rechte Angriffe und Drohungen gehörten für viele Menschen bereits zum Alltag. Auch von Gewalt und Ausgrenzung sei die Rede. Die unterzeichnenden Organisationen sehen darin eine Entwicklung, der entschlossen begegnet werden müsse. Die Menschenwürde und die im Grundgesetz verankerten Rechte seien nicht verhandelbar, so die Mitteilung.
„Zusammen für Demokratie“ ruft dazu auf, sich gesellschaftlich zu engagieren und klare Haltung zu zeigen. Es brauche politische Maßnahmen, die soziale Ungleichheit abbauen, statt sie zu verschärfen. Noch, so die Initiatoren, lasse sich eine weitere Verschiebung des politischen Klimas verhindern.
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