„Eine Liste die spaltet“ - Stellungnahme des SPD-Ortsverein Ingolstadt West zur SPD-Stadtratsliste
(tt) Der SPD-Ortsverein Ingolstadt West hat eine Stellungnahme zur SPD-Stadtratsliste abgegeben. Diese ging an den OB-Kandidaten Dr. Christian Scharpf, den Parteivorsitzenden Christian De Lapuente und die SPD-Stadtratsfraktion. Die Stellungnahme hat der SPD-Ortsverein auch presseöffentlich gemacht, sie hat folgenden Wortlaut:
„In seiner Mitgliederversammlung vom 17. Juli 2019 befassten sich die Mitglieder des SPD OV Ingolstadt West mit dem Entwurf einer Stadtratsliste, welchen das Listenfindungsteam am 11. Juli 2019 in einer gemeinsamen Sitzung von Parteirat und Stadtratsfraktion vorgestellt wurde.
Vorbemerkungen:
Die übereinstimmende Meinung aller Mitglieder war: „Das ist eine Liste, die nicht verbindet, sondern spaltet. Dies ist die schlechteste Voraussetzung für einen erfolgreichen Kommunalwahlkampf der SPD Ingolstadt.“
Wie aus der statistischen Auswertung (siehe Anlage 1) hervorgeht, werden in diesem Listenentwurf die Ortsvereine Mitte (repräsentiert lediglich einen Stadtbezirk) mit 5 Kandidaten und Nord (repräsentiert 3 Stadtbezirke) mit 6 Kandidaten auf den ersten 20 Plätzen eindeutig bevorzugt. Dagegen werden die Ortsvereine Süd (repräsentiert als größter und mitgliederstärkster OV 3 Stadtbezirke) und West (repräsentiert mit West und Friedrichshofen-Hollerstauden zwei Stadtbezirke) am eklatantesten benachteiligt. Alle Ortsvereine mit der einen Ausnahme des OV Nordwest, der nur eine Kandidatin hat, finden sich unter ersten zehn Plätzen des Listenentwurfs wieder außer der OV West, dessen best platzierter Kandidat erst auf Platz 15 zu finden ist.
Auffällig ist in der statistischen Auswertung auch die herausragenden Platzierungen der vier kandidierenden Mitglieder des Listenfindungsteams (De Lapuente, Volkwein, Schwärzli-Bühler und Werner) mit einer Durchschnittsplatzierung von 6,5 des Listenfindungsteams, das allenfalls über die faktische Legitimation durch Duldung – wenn auch nicht aller – verfügte. Dies sollte jedoch kein Selbstbedienungsladen sein!!!
Vermutlich wäre es besser gewesen, wenn sich das Listenfindungsteam ausschließlich aus Personen aus der Partei zusammengesetzt hätte, welche selbst nicht kandidieren, so wie dies bei der SPD München (siehe Anlage 2) der Fall ist.
Die Aufstellungskriterien wirken wie passend gemacht, denn es gibt Beispiele bei denen die Anwendung dieser Kriterien nicht stimmt.
Entscheidungen
Der SPD Ortsverein Ingolstadt West zieht aus diesem einseitigen und spaltenden Listenentwurf folgende Schlüsse und Konsequenzen:
1. Der Spitzenkandidat des Ortsvereins Stadtrat Robert Bechstädt wurde auf Platz 19 gesetzt. Für jemand, der bei drei Kommunalwahlen in Folge jeweils um 8 Plätze nach vorne gewählt worden ist, ist dies nicht hinnehmbar. Außerdem – und das wurde ihm von vielen Seiten mehrfach bescheinigt - ist er nicht nur ein sehr aktiver, sondern auch ein äußerst ideenreicher Stadtrat, der bei Parteiveranstaltungen wie auch bei den Bürgern präsent ist wie kaum ein anderer. Die ihm zugedachte Platzierung ist für ihn ein Ausdruck mangelnder Wertschätzung. Seit Oktober 2018 ist er aufgrund von Äußerungen und Andeutungen zu der Überzeugung gekommen, dass er wohl keine besser Platzierung bekommen würde, als jene, die es letztendlich geworden ist. Eine Kandidatur auf diesem Listenplatz ist für ihn aber auch eine Frage der Selbstachtung.
Deshalb zieht Robert Bechstädt für sich folgende Konsequenzen: Er verzichtet auf seine Kandidatur bei der Kommunalwahl 2020 auf dieser Liste. Er erfüllt mit Freude seinen Wählerauftrag mit der Wahrnehmung des 2014 errungenen Stadtratsmandates bis zum 30. April 2020. Die Schmankerltour der SPD Ingolstadt über den Ingolstädter Wochenmarkt am 6. Juli 2019 war nach mehr als 5 Jahren die letzte, die Robert Bechstädt und seine Frau begleitet haben. Platz 19 bleibt als Platz dem ohnehin stark benachteiligten OV West (siehe Anlage 1) erhalten und wird mit Rudi Wagner (bislang Platz 37) neu besetzt.
2. Stadtrat Dr. Anton Böhm war 2014 mit über 20 300 Stimmen der Stimmenkönig und wurde von Platz 6 auf Platz 2 vorgewählt. Platz 15 wird seiner Bekanntheit alles Andere als gerecht. Getrau dem Wahlkampfmotto von Johannes Rau seinerzeit als Kanzlerkandidat der SPD „Versöhnen statt spalten“ verzichtet er trotz des spaltenden Listenentwurfs auf einen Kampf um eine bessere Platzierung.
3. Elke Pfeffer verzichtet ebenfalls aufgrund fehlender Wertschätzung ihrer Person und ihrer Leistungen auf ihre Kandidatur bei der Kommunalwahl 2020 auf dieser Liste. Die Nichte von SPD Legende Georg Schieder will ebenfalls wie der gesamte OV West, dass der ihr zugedachte Platz 26 dem benachteiligten OV West erhalten bleibt und mit Lena Zechbauer (bislang Platz 46) neu besetzt wird.
4. Alexander Exner ist ebenfalls unzufrieden mit seinem Listenplatz 27. Als ehemaliger Europakandidat fühlt er sich ebenfalls nicht genügend wertgeschätzt. Auch er ver zichtet auf einen Kampf um einen besseren Listenplatz, wird sich sein zukünftiges Engagement in der Partei mehr als nur reiflich überlegen.
Es wurde mit keinem einzigen Kandidaten des Ortsvereins persönlich mit ihm/ ihr über seine / ihre Kandidatur seitens des Listenfindungsteams gesprochen, sondern allenfalls über ihn/ sie.
Nach Auffassung aller Mitglieder des Ortsvereins ist dieser Listenentwurf kein Ausdruck von Solidarität, kann jedoch wegen des bewusst knapp gewählten Zeitplanes ohne Imageschaden für die SPD Ingolstadt nur noch marginal zu ändern."
Die Stellungnahme des SPD-Ortsverein Ingolstadt West endet mit einem Zitat von Herbert Wehner: „Die Keimzelle der Partei ist immer noch der Ortsverein und niemand anders.“
