Alle haben beschlossen ...

O-T(h)öne gibt Fraktionen und Gruppierungen im Ingolstädter Stadtrat, sowie ausgewählten Personen des gesellschaftlichen Lebens und aus dem journalistischen Bereich, in der Rubrik "Aus fremder Feder", die Möglichkeit eines Gastkommentars zur Ingolstädter Kommunalpolitik.

Das Thema ist durch den Gastkommentator frei wählbar, ebenso die Länge des Textes. Die Verantwortung für den Inhalt dieser Veröffentlichung trägt allein der Verfasser des Gastkommentars.

Gastkommentar von Raimund Köstler, Stadtrat und Oberbürgermeisterkandidat der ÖDP

„Alle haben beschlossen“ - ob nun im Aufsichtsrat der Orchester-GmbH oder im Stadtrat. Es wird doch gerne als Argument für die mangelnde eigene Verantwortung herangezogen. Ob damit dann berechtigte Kritik an der mangelnden Förderung des Georgischen Kammerorchesters abgeblockt wird oder andere Entscheidungen im Stadtrat damit entschuldigt werden.

Als Wähler sollte man aber schon einmal hinterfragen, ob immer alles so ist, wie es dargestellt wird. Es sind halt in den Aufsichtsräten der städtischen Beteiligungen nicht alle Parteien vertreten und erhalten dank gewisser Geheimhaltungsklauseln in den Satzungen auch keinen Einblick in deren Entscheidungen.

Entsprechend ist die Aussage „Der durch alle Parteien besetzte Aufsichtsrat der Orchester-GmbH hat beschlossen“ wie Oberbürgermeister Dr. Lösel kürzlich im Donaukurier zitiert wurde, einfach nur falsch.

Und auch im Stadtrat, muss leider genau überlegt werden, ob man einer Vorlage zustimmen kann oder bei kleinsten Zweifeln besser dagegen stimmt. Hier sei der Grundstückserwerb für die neue Mittelschule Nordost als Beispiel erwähnt. Ansonsten wird die eigene Verantwortung wieder mit den Worten „alle haben beschlossen“ klein geredet.