Haushaltsberatungen des Stadtrates: Zuversichtlicher Oberbürgermeister

(ot) Der Ingolstädter Oberbürgermeister Christian Scharpf (SPD) zeigt sich zuversichtlich, was die anstehenden Haushaltsberatungen im Ingolstädter Stadtrat angeht. Da Scharpf keine eigene SPD-Mehrheit im Stadtrat hinter sich hat, bedarf es einer mehrheitlichen Zustimmung aus den anderen Parteien und Gruppierungen des Stadtratsgremiums.

Auf seiner persönlichen Facebook-Seite äußert sich der Ingolstädter Oberbürgermeister zur Abstimmung über den städtischen Haushalt wie folgt:

"In den letzten Tagen habe ich mit fast allen Parteien im Stadtrat intensive und zugleich konstruktive Gespräche geführt, auch und gerade mit den Parteien, die sich mit einer Zustimmung zum Haushalt noch schwer getan hatten aufgrund unterschiedlicher Auffassungen bei Entscheidungen der vergangenen Monate.

Wir haben mögliche Kompromisse ausgelotet und sind letztlich aufeinander zugegangen. Am Montag wird die Verwaltung eine überarbeitete Haushaltssatzung vorlegen, die den Antrag von CSU, JU und FDP nach einer Einsparung im Verwaltungshaushalt aufgreift und umsetzt. Die voraussichtlich 12,44 Mio. Euro werden durch eine Kürzung bei den Sachausgaben sowie durch eine 2%ige Kürzung im Personalhaushalt vorgenommen. Die Einzelheiten wird der Finanzreferent am Montag erläutern.

Wir beenden bald eines der schwierigsten Jahre in der Ingolstädter Nachkriegsgeschichte. Der Kompromiss ist ein starkes Signal in schwierigen Zeiten: Der Stadtrat ist in der Lage, sich trotz teils erheblicher Differenzen in Einzelfragen am Ende letztlich zusammen zu raufen und den Haushalt auf eine breite Basis zu stellen. Die den Haushalt ´21 tragenden Parteien zeigen damit ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein für die Zukunft unserer Stadt. Ich bedanke mich bereits heute bei all denjenigen Parteien, die den Haushalt am Montag mittragen werden".

Quelle: Eigner Bericht / Facebook-Seite Dr. Christian Scharpf