Demokratien geraten durch Desinformation immer stärker unter Druck. Um gegen diese Entwicklung anzutreten, hat die Bertelsmann Stiftung das Projekt „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ ins Leben gerufen. Ziel des Projekts in Kooperation mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI), der Stiftung Mercator und der Michael Otto Foundation for Sustainability, ist es, eine breite öffentliche Debatte über Desinformation anzustoßen und durch neue und innovative Bürgerbeteiligungsformate demokratischen Dialog zu befördern. Beteiligte Bürgerinnen und Bürger des Projekts diskutieren heute auf Einladung des BMI mit Bundesinnenministerin Faeser zum Umgang mit Desinformation und übergeben der Ministerin ein Bürgergutachten mit ihren konkreten Vorschlägen.
Rund 424.000 Teilnehmende haben sich zwischen Januar und Juli 2024 mit ihren Meinungen und ihren Ideen über eine Online-Plattform eingebracht. Sie erstellten mehr als 3.300 Vorschläge, wie man Desinformation im Netz begegnen kann. Ein Bürgerrat mit über 120 Teilnehmenden aus ganz Deutschland diskutierte auf dieser Grundlage die wichtigsten Punkte und erarbeitete, informiert durch Expertinnen und Experten, Empfehlungen zum Umgang mit Desinformation. Der Bürgerrat kam mehrfach in Präsenz und online zusammen, um Ideen zu entwickeln, Maßnahmen zu diskutieren und Handlungsempfehlungen zu erarbeiten.
Konkrete Maßnahmen und Ergebnisse des Beteiligungsprozesses
Am Ende des Beteiligungsprojektes finden sich nun 15 Empfehlungen mit 28 konkreten Maßnahmen in einem Bürgergutachten. Die Empfehlungen sind vielfältig und adressieren unterschiedliche Institutionen. Sie richten sich an Akteurinnen und Akteure aus der Politik, den Medien, der Wirtschaft, von Bildungseinrichtungen und zivilgesellschaftlicher Organisationen. Ein wichtiges Thema für die Bürgerinnen und Bürger war die Stärkung der Medienkompetenz in der Bevölkerung. Der Bürgerrat schlägt als Maßnahme vor, Medienkompetenz für alle Schulformen als Pflichtmodul im Lehramtsstudium aufzunehmen. Als weitere Maßnahme wird vorgeschlagen, die Rückverfolgbarkeit von Quellen in Online-Artikeln und Social Media Posts zu verbessern sowie KI-Inhalte deutlicher zu kennzeichnen. Der Bürgerrat empfiehlt zudem die Schaffung einer Anlaufstelle zur Meldung, Prüfung und Richtigstellung von Desinformation, die auch eine Beratungsfunktion für Bürgerinnen und Bürger sowie Journalistinnen und Journalisten übernehmen soll. Zudem sollen die Betreiber von Social-Media-Plattformen stärker in die Pflicht genommen werden, Maßnahmen gegen Desinformationen zu ergreifen.
Die Übergabe des Bürgergutachtens bildet den Abschluss des Projekts, bei der Teilnehmende des Bürgerrats mit Bundesinnenministerin Faeser, mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, Online-Plattformen, Bildungseinrichtungen und Wirtschaftsunternehmen die mögliche Umsetzung der Maßnahmen und die Herausforderungen beim Umgang mit Desinformation diskutieren.
Quelle: Bertelsmann Stiftung.
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