Von Thomas Thöne
Sanierung und Neubau von Schulen bleiben auch in Ingolstadt kostenintensive Daueraufgaben. Schulbauprojekte mit einem Volumen von rund 308 Millionen Euro werden aktuell umgesetzt, etwa 23 Millionen Euro Planungsmittel sind für weitere konkrete Vorhaben bereits eingestellt, so die Summen aus der Bauinvestitionsplanung 2025. Steigende Material- und Baupreise, aber auch die Einhaltung hoher Standards und Normen haben viele Baumaßnahmen in den vergangenen Jahren teilweise deutlich verteuert.
„Wie können wir Schulen schneller und günstiger bauen und sanieren?“, so lautet verkürzt der Auftrag von Oberbürgermeister Christian Scharpf an das Baureferat und Bildungsreferat, laut einer Pressemitteilung des Presse- und Informationsamtes der Stadt Ingolstadt. Bau- und Bildungsreferat sollen prüfen, wie Schulbauprojekte kostengünstiger realisiert werden können, beispielsweise durch Modulbauweise, die Senkung von Standards oder durch die Verwendung von mehr seriell produzierten Bauteilen statt individuell gefertigter.
„Ich erwarte konkrete Vorschläge, durch welche Maßnahmen welche Einsparpotenziale zu erzielen wären – aber auch, wie sich dies auf die Qualität und die wirtschaftliche Nutzung des Gebäudes auswirken würde“, wird Scharpf in der Mitteilung zitiert. Die Ergebnisse müssten dann gegenübergestellt und bewertet werden. Natürlich dürfe es dadurch nicht zu Einschränkungen der pädagogischen Nutzung kommen. Die Prüfungsergebnisse der beiden Referate werden noch für dieses Jahr erwartet, heißt es in der Mitteilung.
Die Pressemitteilung der Stadt wirft Fragen auf. Die Haushaltswirtschaft ist sparsam und wirtschaftlich zu planen und zu führen, heißt es in Artikel 61 der Gemeindeordnung. Ferner heißt es dort: Bei der Führung der Haushaltswirtschaft hat die Gemeinde finanzielle Risiken zu minimieren. Somit ist die Gemeinde verpflichtet, den Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit bei jeder haushaltswirtschaftlichen Maßnahme einzuhalten, so auch bei Schulneubauten und der Sanierung von Schulen. Dies bedeutet, dass die Stadt Ingolstadt schon bei der Planung von Neubau und Sanierung darauf achten muss, dass dies günstig geschieht. Ist dies bei den von der Stadt in der Pressemitteilung genannten Schulobjekten etwa nicht passiert, da jetzt ein Prüfungsauftrag von Oberbürgermeister Scharpf erfolgt? Das ist kaum vorstellbar, da die Sitzungsvorlagen nicht nur vom Stadtrat beschlossen werden müssen, sondern vorher auch über den Schreibtisch des Oberbürgermeisters laufen. Ein kostenbewusster Rathauschef hätte hier schon intervenieren müssen.
Sollten Beschlüsse vor der Kommunalwahl 2020 erfolgt sein, müsste ein neuer Oberbürgermeister doch von seinen Referenten nicht nur bei Amtsantritt, sondern auch in den wöchentlichen Referentenrunden informiert werden, spätestens dann, wenn etwas aus dem Ruder läuft. Es wäre die Aufgabe des Chefs der Verwaltung, hier gegenzusteuern – auch ohne Pressemitteilung und, wenn nötig, den Stadtrat einzubinden. Dies hätte bei den Stadtratsmitgliedern bestimmt eine Diskussion über eventuelle Neuausschreibungen und die Frage von Qualität und Nachhaltigkeit ausgelöst.
Warum erfolgt der Auftrag „schneller und günstiger bauen und sanieren“ erst jetzt, in der politischen Sommerpause und im medialen Sommerloch? Lautet die Botschaft: Scharpf der Macher?
Antworten zu diesen Fragen werden wohl von den unterschiedlichen Akteuren der Ingolstädter Kommunalpolitik und deren Anhängerschaft anders ausfallen, je nach politischer Couleur.
Quelle: Die Erstellung des Artikels erfolgte unter Verwendung einer Pressemitteilung der Stadt Ingolstadt / Eigene Berichterstattung
Sie möchte zu dieser Veröffentlichung mit dem Nachrichtenportal O-T(h)öne in Kontakt treten?
Wir freuen uns über Ihre Email.
