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OB-Wahl: Jemand ist „fest im Blick“

Ein Kommentator brachte in der Zeitung IN-direkt jüngst einen FDP-Politiker als gemeinsamen Oberbürgermeisterkandidaten aller Ingolstädter Parteien, außer CSU, FREIE WÄHLER und AfD, ins Spiel. Dies mit dem Blick nach Landshut, wo sich ein FDP-Kandidat, mit einem Wählerbündnis, nach 46 Jahren gegen den Kandidaten der CSU durchsetzte. Es war Alexander Putz, der 2016 erstmals gewählt wurde und im März 2023 im Beisein von CSU-Chef Söder seinen Eintritt in die CSU erklärte. Die Süddeutsche Zeitung schrieb dazu damals: „Seinen Sieg verdankt der FDP-Mann auch seiner Rolle als Anti-Politiker“.

Der Autor des besagten Kommentars sieht ein Ingolstädter FDP-Mitglied chancenreich bei der OB-Wahl, das nach seiner Ansicht in der Liga „quadratisch, praktisch, gut“ einzuordnen“ sei. Jakob Schäuble sei dies. Der FDP-Stadtrat würde in der gleichen Liga spielen, wie Christian Lösel, so der Kommentator Hermann Käbisch.

Eine Pressemitteilung der Ingolstädter FDP vom vergangenen Freitag lässt in diesem Zusammenhang aufhorchen und bietet reichlich Raum für Spekulationen. Nach der Neuwahl des Vorstandes befassten sich die versammelten 18 örtlichen Liberalen mit dem aktuellen Thema der Oberbürgermeisterkandidatur der ehemaligen Herzogstadt. In der Mitteilung ist zu lesen: „Anschließend wurde intensiv über die kommende Wahl zum Oberbürgermeister diskutiert. Alle Liberalen waren sich einig, dass ein gleichzeitig verbindender und durchsetzungsfähiger Kandidat mit kommunalpolitischer Erfahrung notwendig ist. „Ein bürgerlicher Kandidat der Mitte“, so Stadtrat Karl Ettinger. „Ich habe da schon jemanden fest im Blick. Wir können ein solches Angebot an die Wähler unterbreiten und werden zeitnah eine Entscheidung zum konkreten Kandidaten treffen“.

Wen meint Ettinger damit? Das Nachrichtenportal O-T(h)öne fragte den FDP-Stadtrat am vergangenen Freitag. Dieser zeigte sich von der Frage einigermaßen überrascht. Eine Antwort gab es zunächst nicht. Dann meinte Ettinger, man wolle den Spannungsbogen hochhalten und die Formulierung in der Pressemitteilung sei abgestimmt gewesen und bewusst so gewählt worden. Auf Nachfrage, ob er Jakob Schäuble als gemeinsamen Kandidaten sehe, folgte erst einmal Schweigen. Auf die weitere Frage, ob er denn dementiere, dass er Schäuble meine, kam ein „Nein“.

Theresa Ley, neu gewählte Vorsitzende der örtlichen FDP, wollte zur Frage von O-T(h)öne am zurückliegenden Freitag, ob das „Angebot an die Wähler“, das in der Pressemitteilung unterbreitet wurde, Jakob Schäuble sei, nicht Stellung nehmen. Auf die Frage, ob sie dementiere, dass dieser als gemeinsamer Kandidat oder als Kandidat der FDP gesehen wird, wenn es zu keinem Bündnis kommt, antwortete Ley, dass sie dies nicht dementiere.

Jakob Schäuble stand O-T(h)öne für ein Telefonat nicht zur Verfügung. Mehrere Anrufe und Bitten um einen Rückruf über Messengerdienste wurden vom FDP-Stadtrat igonriert. Auf die SMS, dass ihm im Rahmen der redaktionellen Sorgfaltspflicht und der ausgewogenen Berichterstattung die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben werden soll, ob er für ein Wahlbündnis als OB-Kandidat zur Verfügung stehe oder als Kandidat der FDP, falls es zu keinem Bündnis käme, teilte Schäuble am späten gestrigen Samstagabend per SMS letztendlich mit: „Ich stimme Herrn Ettinger zu, dass es einen starken bürgerlichen Kandidaten der Mitte braucht, um für Ingolstadt verbindend wirken zu können. Konkrete Personalvorschläge sind zum jetzigen Zeitpunkt allerdings Spekulation und ich werde mich daran nicht beteiligen“. Diesem Statement habe er „nichts hinzuzufügen“, so Schäuble. Der örtiche FDP-Chef gibt keine Antwort auf die Frage, ob er bereit ist für ein Wahlbündnis als OB-Kandidat anzutreten oder als Kandidat der FDP.

Rückfragen bei Stadtratsmitgliedern von verschiedenen Parteien ergeben, dass diese fest davon ausgehen, dass Schäuble sowohl als gemeinsamer Kandidat eines Bündnisses als auch als Kandidat der FDP zur Verfügung steht. Dies sei schon kurz nach Veröffentlichung des besagten Kommentars durch Äußerungen und dem Verhalten von Schäuble deutlich und spürbar gewesen. Überwiegend wird derzeit davon ausgegangen, dass eine Einigung auf seine Person sehr unwahrscheinlich ist. Dabei wird unter anderem daran erinnert, dass Schäuble gegen die Rückführung der Servicekräfte am Klinikum in den Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes gestimmt habe und er bisher nicht als Vertreter eines sozialen Liberalismus aufgefallen ist. Ein Stadtratsmitglied nennt die Aussagen zur OB-Wahl in der FDP-Pressemitteilung „politische Spielchen“.

Quelle: Eigene Berichterstattung/Recherche.

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