Polizei zu Protestaktionen der Landwirte

Für den kommenden Montag, 08.01.2024, ab den frühen Morgenstunden eine Vielzahl von Versammlungen des Bauernverbandes auf öffentlichen Straßen und Plätzen angekündigt. Das Polizeipräsidium Oberbayern Nord und seine nachgeordneten Dienststellen sind auf den Großeinsatz vorbereitet. Hierzu wird ein erhebliches Kräfteaufgebot eingesetzt, einschließlich der Bereitschaftspolizei. Der Einsatz sei durchaus eine Herausforderung, so Michael Graf vom Polizeipräsidium Oberbayern Nord auf Nachfrage von O-T(h)öne. Ein wichtiges Ziel sei es, einen weitgehendst störungsfreien Verlauf der angemeldeten Versammlungen zu gewährleisten. Aufgrund der Vielzahl der zu erwartenden Versammlungsteilnehmenden und ihrer landwirtschaftlichen Fahrzeuge ist mit erheblichen Verkehrsbehinderungen im gesamten Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord zu rechnen

Die Polizei bittet die Bevölkerung, sich auf die Verkehrsbehinderungen im gesamten Tagesverlauf einzustellen und deutlich mehr Zeit auf der Straße einzuplanen.

Im Bereich des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord konzentrieren sich auf die Region 10 in und um Ingolstadt herum verschiedene Anmeldungen für sich fortbewegende Versammlungen. Auch in den anderen Bereichen um München herum sind Versammlungen bekannt, die von den Polizeidienststellen begleitet werden. Das Polizeipräsidium rechnet mit einem sehr hohen Verkehrsaufkommen durch die sternförmige An- und Abfahrt von landwirtschaftlichen Fahrzeugkolonnen zur großen Versammlung in München.

Vorausschauend auf mögliche spontane oder nicht angemeldete Versammlungen weist die Polizei auf die unbedingte Einhaltung des Bayerischen Versammlungsgesetzes hin. Absichtliche Blockaden von Verkehrswegen sind vom Schutzgedanken des Versammlungsrechts nicht gedeckt und werden geahndet.

Quelle: Polizeipräsidium Oberbayern Nord.

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