Bei seiner Sitzung am letzten Dienstag befasste sich der Finanzausschuss des Ingolstädter Stadtrates mit dem weiteren Kostenanstieg beim Neubau des Museums für Konkrete Kunst und Design. Es handelte sich bereits um die vierte ergänzende Projektgenehmigung. Bei der letzten Genehmigung im Juli 2021 ging die Stadt von Baukosten in Höhe von 46,9 Millionen Euro aus. Nun sind es 59,85 Millionen Euro. Es entsteht also ein finanzieller Mehrbedarf von 12,95 Millionen Euro. Bei der Projektgenehmigung im Ingolstädter Stadtrat im Juli 2014 hieß es noch: „Auf Basis der vorliegenden Entwurfsplanung wird für den Neubau des Museums für Konkrete Kunst und Design in der Gießereihalle die Projektgenehmigung erteilt. Die Investitionskosten für den Neubau in Höhe von 25,3 Mio. Euro werden genehmigt.“ Mittlerweile sind die Kosten für das Projekt um 34,55 Millionen Euro gestiegen.
Bei der Aussprache zu der Thematik im Stadtrat meldete sich als erstes Stadträtin Veronika Peters (SPD) zu Wort. Sie erklärte, dass sie befürchte, dass es bei dem Bauwerk nicht bei den vorgelegten Zahlen bleiben wird. „Sie wissen, dass ich mich da auskenne auf dieser Baustelle. Ich will jetzt nicht aus dem Nähkästchen plaudern, aber ich befürchte, dass es noch schlimmer wird. Das sage ich jetzt mal“, so die Sozialdemokratin. Welche konkreten Erkenntnisse sie denn hat, führte die Stadträtin allerdings nicht aus.
„Aber wenn man diese Kostenexplosion sieht, frage ich mich doch, ob man nicht noch mal nachschauen sollte, wo der Fehler lag? Waren es viele Fehler? Der Stadtrat steht einfach schlecht da. Alle Beteiligten an diesem Projekt stehen schlecht da angesichts der Tatsachen. Vielleicht sollte man noch mal schauen, gibt es wirklich niemanden, den man in Regress nehmen kann? Wollen wir ein Mäntelchen drüber decken und uns dann sagen, ist es schön geworden? Wir können es nicht einstampfen. Das ist allen klar. Wir müssen Zuschüsse zurückzahlen“, fuhr die ehemalige Oberbürgermeisterkandidatin der SPD fort, um dann deutlich zu machen, dass sie zu einhundert Prozent hinter diesem Leuchtturmprojekt stehe.
Der Preis ist in der Tat sehr hoch, erklärte Bürgermeisterin Dorothea Deneke-Stoll (CSU). Sie hoffe, dass die bereitgestellten Finanzmittel nun reichen würden.
Baureferent Gero Hoffmann führte aus, die Frage von Frau Peters sei eine ganz generelle Frage. „Da könnte ich sehr lange dazu ausführen, was ich nicht tun sollte, weil Sie mich sonst alle ganz böse anschauen werden.“ Er habe sich ernsthaft vorgenommen, die ganzen Kostensteigerungen aufzuarbeiten und dem Stadtrat zu berichten. Es sei eigentlich immer bei den großen Projekten so, nach Abschluss „ein Lessons learned zu machen“. Zu eventuellen weiteren Kostensteigerungen führte Hoffmann aus: „Bei 60 Millionen muss Schluss sein. Wir wollen das jetzt hinkriegen.“
Am Ende der Diskussion erklärte Bürgermeisterin Deneke-Stoll, dass sie aus ihrer Erfahrung als ehemalige Vorsitzende einer Baukammer wisse, dass bei den Bauprozessen viele Einzelpositionen abzuarbeiten sind. Es würden Sachverständige verschiedener Metiers benötigt. Ein Verfahren sei langwierig und kostenintensiv. Selten sei es so, dass der eine oder andere voll gewinnt. Angesichts der Vermögensbetreuungspflicht gegenüber der Stadt würde die Frage von Regressmöglichkeiten tatsächlich parallel und laufend geprüft.
Kurz vor der Abstimmung erklärte Stadträtin Peters, sie nehme an der Abstimmung nicht teil, ohne dies zu begründen. Dies wurde von der Sitzungsleitung so hingenommen. Nach der Bayerischen Gemeindeordnung kann ein Stadtratsmitglied an der Beratung und Abstimmung nicht teilnehmen, wenn der Beschluss ihm selbst, einem oder einer von ihm vertretenen natürlichen oder juristischen Person oder sonstigen Vereinigung einen unmittelbaren Vorteil oder Nachteil bringen kann. Gleiches gilt, wenn ein Mitglied in anderer als öffentlicher Eigenschaft ein Gutachten abgegeben hat. Träfe diese Regelung zu, hätte Peters an der Beratung, also der Diskussion im Ausschuss, gar nicht teilnehmen dürfen.
Am Ende der Beratung stimmte der Finanzausschuss, bei einer Gegenstimme und der Nichtteilnahme an der Abstimmung von Stadträtin Peters, dem finanziellen Mehrbedarf von 12,95 Millionen Euro für den Neubau des Museums für Konkrete Kunst und Design in der Gießereihalle zu.
Quelle: Eigene Berichterstattung.
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