„Eine Stadtverwaltung im Blindflug“

„Das Ingolstädter Fest zum Reinen Bier steht in diesem Jahr auf der Kippe. Wegen Baumaßnahmen sind der Schlosshof und der Platz an der Hohen Schule nur eingeschränkt nutzbar. Deshalb schlug das Kulturamt vor, das Fest in diesem Jahr nicht zu veranstalten. „Das ist aber nur die Hälfte der Wahrheit“, sagt Hans Stachel, der Vorsitzende der Ingolstädter Stadtratsfraktion der FREIEN WÄHLER. „Gesamtheitlich betrachtet sollte auf das Bierfest wegen der geplanten Einsparungen im Haushalt verzichtet werden.“

Und genau das ist der Knackpunkt – oder wie Hans Stachel die Vorgehensweise der SPD-Fraktion und Oberbürgermeister Christian Scharpf bezeichnet – ein Foul, bei dem der Verursacher dann selbst den Elfmeter verwandeln will.

Dieses Foul habe sich wie folgt zugetragen: „Es ein Haushaltsgespräch – leider ohne Oberbürgermeister – und eine Vorstellung geplanter Einsparungen“, sagt Hans Stachel. Ein Punkt unter vielen wäre das Fest des Reinen Biers gewesen. „Bevor wir aber einhaken konnten, wurden wir bereits im Vorfeld darum gebeten, dass wir nicht in die Einzelmaßnahmen gehen.“ Das heißt: Die Einsparungen sollen als Gesamtes abgenickt werden.

Doch nun preschte die SPD-Stadtratsfraktion mit OB Scharpf vor und machten eine öffentlich wirksame Kehrtwende. Die Fraktion stellte einen Antrag, das Fest nicht ausfallen zu lassen und Scharpf befürwortete dies – und rasierte damit den Vorschlag seines ihm untergeordneten Referenten. „Wir FREIE WÄHLER stehen dem Fest des Reinen Bieres ebenfalls positiv gegenüber und befürworten es, wenn es eine Möglichkeit gibt, dieses auch 2024 zu feiern“, sagt Hans Stachel. „Aber uns bitten, nicht auf Einzelmaßnahmen einzugehen, dann aber selbst Einzelpositionen herauszupicken, diese öffentlich wirksam zu verkaufen, gegen die Arbeit der eigenen Verwaltung, das ist schon sehr befremdlich.“

Vielmehr lässt dieses Vorgehen den Vorsitzenden der Ingolstädter Stadtratsfraktion der FREIEN WÄHLER fragend zurück: „Arbeitet unsere Verwaltung im Blindflug, orientierungslos ohne Führung? Geht es darum, sich als Retter eines beliebten Fests zu verkaufen, auch wenn man das zuvor selbst auf die Streichliste gesetzt hat? Warum wurden wir angehalten, nicht in die Einzelmaßnahmen hineinzugehen, aber die SPD und der OB halten sich nicht daran? Will der OB aus einer solchen Fehlleistung noch politisches Kapital schlagen?“ Sicher sei: Dieses Vorgehen sei extrem komisch.

Quelle: Übernahme einer Pressemitteilung der Stadtratsfraktion der FREIEN WÄHLER Ingolstadt.

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