Von Thomas Thöne
Gestern Nachmittag waren alle Ingolstädter Stadtratsmitglieder in den großen Sitzungssaal des neuen Rathauses eingeladen. Den Entscheidungsträgern wurde in einem sogenannten Fraktionsgespräch der Konsolidierungspakt 2025 bis 2027 vorgestellt. Die verteilte schriftliche Vorlage umfasst 34 Seiten.
Nach der Begrüßung durch Oberbürgermeister Christian Scharpf (SPD) referierte der Finanzreferent der Stadt, Franz Fleckinger, über die Systematik der Konsolidierung und die Ergebnisse. Personalreferent Bernd Kuch stellte die Auswirkungen auf den Stellenplan und die Personalkosten dar.
Im Konsolidierungspapier wird von einem strukturellen Defizit gesprochen, das beseitigt werden soll. Der gesamte Konsolidierungsbedarf in den Jahren 2025 bis 2027 beträgt derzeit zwischen 60 und 65 Millionen Euro. Ab 2028 soll der Verwaltungshaushalt wieder auf eigene Kraft gestemmt werden. Am 4. Juni dieses Jahres sollen die notwendigen Beschlüsse im Stadtrat erfolgen.
Die Konsolidierungsvorschläge sind in drei Farben eingeteilt. Grün sind die umsetzbaren Potenziale als Vorschlag der Verwaltung. Gelb gezeichnet sind die grundsätzlich umsetzbaren Potenziale, die aber deutliche Auswirkungen zur Folge haben. Die in roter Farbe gekennzeichneten Einsparungsvorschläge werden von der Verwaltung nicht empfohlen. Die Stadtverwaltung hat Einsparungen in Höhe von 132 Millionen Euro für den Zeitraum 2025 bis 2027 ausgemacht. Im Papier heißt es: „Das sind insgesamt 334 Einsparpotenziale aus allen Referaten, Ämtern und den städtischen Beteiligungen“. Davon legt die Verwaltung 64 Millionen Euro zur sofortigen Konsolidierung vor. Hinzu kommen Entlastungen im Haushalt 2024 von rund 25,57 Millionen Euro.
Quelle: Eigene Berichterstattung und Recherche
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