Kulturreferatsbewerber verlangt Nichtöffentlichkeit

In der nächsten Stadtratssitzung am 12. Dezember wird der neue Ingolstädter Kulturreferent gewählt. Hierzu stellen sich zwei Bewerber vor, die aus dem vorlaufenden Auswahlverfahren hervorgegangen sind. Während der Wahlvorgang selbst in öffentlicher Sitzung durchgeführt wird, muss die persönliche Vorstellung der Bewerber vor dem Stadtrat nicht-öffentlich ablaufen, teilt die Pressestelle der Stadt Ingolstadt heute mit.

Hintergrund sind die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. Nur, wenn alle Bewerber damit einverstanden sind, darf die Vorstellungsrunde öffentlich durchgeführt werden. Stimmt einer der Bewerber nicht zu, ist aus Gleichbehandlungsgründen die Vorstellung aller Bewerber zwingend nicht-öffentlich durchzuführen. Dies ist in dem Bewerbungsverfahren um die Nachfolge von Kulturreferent Gabriel Engert der Fall. Damit dürfen auch die Namen der beiden Bewerber nicht öffentlich genannt werden.

„Dies ist kein ungewöhnliches Vorgehen und fand in etlichen bayerischen Städten bereits Anwendung“, heißt es in der Mitteilung der Stadt.

Für den Ablauf der anstehenden Stadtratssitzung bedeutet dies: Sie beginnt um 13 Uhr nicht-öffentlich und wird nach der Vorstellungsrunde der Bewerber voraussichtlich gegen 13:45 Uhr in öffentlicher Sitzung fortgeführt. Unmittelbar im Anschluss daran werden die Stadträte zur Stimmabgabe gebeten. Für Medienvertreter gibt es auch Beschränkungen. Um den Datenschutz bei der anschließenden Auszählung der schriftlichen Stimmzettel zu gewährleisten, dürfen von der Auszählung selbst keine Fotos oder Videos angefertigt werden, teilt die Stadt mit.

Nach der erfolgten Wahl wird sich der dann gewählte Bewerber in einer Rede der Öffentlichkeit vorstellen.

Quelle: Die Erstellung des Artikels erfolgte unter Verwendung einer Pressemitteilung der Stadt Ingolstadt.

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