Die FDP/JU kritisierte scharf die unzureichende und verzögerte Informationsweitergabe durch den Oberbürgermeister von Ingolstadt im Zusammenhang mit der geplanten Klinikfusion. Das Bundeskartellamt hat, wie berichtet, in einer Voranfrage die Fusion in der vom Gutachter vorgelegten Form als nicht genehmigungsfähig eingestuft.
„Diese wichtige Information wurde jedoch zunächst der Öffentlichkeit über die Presse mitgeteilt. Die zuständigen Gremien wurden bisher nicht informiert und das, obwohl die Ergebnisse wohl schon länger bekannt sind“, so FDP und JU in einer Pressemitteilung.
In einem Schreiben, das auch an die Medien ging, sprach Scharpf daraufhin vom heraufziehenden Wahlkampf, in dem „mühsam jeder noch so kleine Strohhalm gesucht wird, um dem Oberbürgermeister mit tatsächlicher oder gespielter Aufregung ein angebliches Fehlverhalten zu unterstellen“. Ferner schrieb Scharpf: „Eure skandalisierenden Vorwürfe in den diversen Pressemitteilungen gehen daher völlig ins Leere und sind offenbar der händeringenden Verzweiflung geschuldet, ein Wahlkampfthema finden zu müssen.“ Er sei, so der Oberbürgermeister, über die Tonalität der Pressemitteilungen schon sehr verwundert und rief zur Sachlichkeit auf.
Das Nachrichtenportal O-T(h)öne fragte Stadträtin Veronika Hagn (Junge Union) und Jakob Schäuble (FDP), zeitgleich mit den Fraktionsvorsitzenden von FREIEN WÄHLERN und CSU an, wie diese die Kritik des Oberbürgermeisters zu ihren Pressemitteilungen werten.
„Aus unserer Sicht haben wir bereits alle sachlich relevanten Punkte in unserer Pressemitteilung dargelegt“, war die sehr knappe Antwort vom designierten FDP-Oberbürgermeisterkandidaten Schäuble. Da diese nicht auf die Fragestellung einging, wurde in weiteren Anschreiben versucht von Hagn und Schäuble, eine Antwort auf die tatsächliche Fragestellung zu bekommen. Diese blieben unbeantwortet.
Quelle: Eigene Recherche/Berichterstattung.
Lesen Sie hierzu auch:
Sie möchte zu dieser Veröffentlichung mit dem Nachrichtenportal O-T(h)öne in Kontakt treten?
Wir freuen uns über Ihre Email.
